Mär 07

Verkehrsausschuss

Dienstag, 07. März 2023 um 16:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (54)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Begleitende Kommunikation der Verkehrsversuche

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

1.2.1

Ergänzungsantrag zu TOP 1.2 – Antrag der FDP-Fraktion „Beschleunigung ÖPNV-Netzentwicklung“ (AN/0027/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

1.2.2

Änderungsantrag zu AN/0027/2023 Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Maßnahmen gegen illegale Autorennen – Alfred-Schütte-Allee endlich sichern

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.2

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.1.2

Änderungsantrag zu TOP 3.1 - Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße - 3169/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Verwendung von Stellplatzablösemitteln zur Förderung des Radverkehrs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2.1

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 3784/2022: Verwendung von Stell-platzablösemitteln zur Förderung des Radverkehrs; hier: Mehrkosten für einen Bike Tower an der Haltestelle Weiden-West (TOP 3.2)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.3

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG – Ergänzung der Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 um die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Christian-Sünner-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3.4.1

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße (B 8) über die B 55a

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3

StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.3.1

StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.4

286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Öffentliche E-Bike Ladepunkte

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Anfrage zu Verkehrsversuchen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.1.1

Anfrage zu Verkehrsversuchen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Ampelanlagen Mülheimer Hafen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Kosten der Mobilitätsgarantie

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.4

Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Parkdruck in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Erneuerung der Neusser Landstraße in Worringen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Ausbau der S-Bahn-Strecke S16 im Rahmen des Bebauungsplanungen des Deutzer Hafens

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Gespräche mit E-Scooter - Anbietern

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

E-Lade-Möglichkeiten in Parkhäusern und Tiefgaragen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Beantwortung der Anfrage "Umsetzung Lärmaktionsplans" (AN/1434/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Ausbau Park+Ride und Bike+Ride

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8

Emissionsärmerer Wirtschaftsverkehr – Frachtgüter auch innerstädtisch auf die Schiene

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Mobilitätswende 2030: Herausforderungen für die KVB

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.1.1

Mehrkosten für den Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Bauphase II in 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Regionales P+R-Konzept für go.Rheinland (ehemals NVR)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Einführung von PBN-Verfahren (Performance Based Navigation) am Flughafen Köln-Bonn

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Anfragen

8.1

Köln Katalog - Typologien für kompakte, nachhaltige und lebenswerte Quartiere

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Beginn
07.03.2023 16:05 Uhr
Ende
07.03.2023 18:59 Uhr
Ort
Ratssaal