Dez 01

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 01. Dezember 2025 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (43)

1

Bestellung der Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Tonaufzeichnung der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Umdruck Sitzungsunterlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Gast- und Rederecht für Vertreter*innen gem. §85 SchulG im Ausschuss für Schule und Weiterbildung für die Dauer der Wahlperiode des Rates 2025 bis 2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

2.1

Aktualisierte Terminplanung zum Bau der Heliosschule, Vogelsanger Straße 200, 50825 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Sachstandsberichte zu den Beauftragungen der Kölner Schulbaugesellschaft mbH, Stand Oktober 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.11.2025 betreffend "Deutschlandticket Schule"

Ergebnis: vertagt

4.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.11.2025 betreffend "Sachstand Lotharstraße"

Ergebnis: vertagt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion FDP vom 30.04.2025 betreffend "Sachstand Wiederzulassung freier Nutzung von Schulhöfen"

Ergebnis: vertagt

5.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / die Grünen, CDU und Volt vom 03.06.2025 betreffend "Schulsozialarbeit an Kölner Gymnasien"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 05.06.2025 betreffend "Schulstandort Holzheimer Weg und Ausweichgrundstück für ein neues Grundschulgebäude"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für das Gymnasium Köln Pesch, Schulstr.18, 50767 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Maßnahmenpaket Schulbau-Generalinstandsetzungen - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der katholischen Hauptschule Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Pestalozzischule, Sportplatzstraße 82-86, 51147 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.5

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstraße 19-21, 51147 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Schulgebäude der Förderschule emotionale und soziale Entwicklung Zülpicher Straße 194, 50937 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Berufskolleg 14, Aussenstelle Perlengraben 101, 50676 Köln - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.8

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule Adolph-Kolping-Straße 41, 51147 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung der Anfrage AN/1082/2025 der Volt-Fraktion bezüglich der Kölner Baustandards

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Oliver Seeck aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 12.05.2025 betreffend "ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2024" (2763/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Evaluierung des Sachstandsberichts der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bärbel Hölzing (Grüne) aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 12.05.2025 betreffend "Schulgebäude Turmstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kölner Volkshochschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand SJ 2024/25

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.8

Sachstandsbericht Schwimmförderung KölnBäder GmbH Geschäftsjahr 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Franz Philippi (SPD) aus der Sitzung des Ausschusss für Schule und Weiterbildung vom 12.05.2025 bezgl. TOP 8.7 "Waldklasse" (0537/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Lukas Lorenz (SPD) aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 bezgl. TOP 3.3 "Zügigkeit der GS Hohe Str." (AN/1118/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Constanze Aengenvoort (CDU) aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 22.01.2024 betreffend "Turnhalle GE Merianstr."

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Rheinische Musikschule Regionalschule Lotharstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und von VOLT bezüglich Schulstandort Holzheimer Weg und Ausweichgrundstück für ein neues Grundschulgebäude - AN/0782/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kockerbeck aus der Sitzung vom 17. März 2025 bezüglich der Schulersatzbauten der Gesamtschule des Erzbistums Köln auf dem Gelände der Hallen Kalk

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
01.12.2025 15:05 Uhr
Ende
01.12.2025 17:25 Uhr
Ort
Ratssaal