Finanzausschuss
Montag, 13. Februar 2017 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (60)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Sachstandsbericht zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmeverfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe; Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe; Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hpl.-Aufstellungsverfahren 2018 und Jahresabschluss 2015
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Höchstrichterliche Entscheidung zum sogenannten Sanierungserlass des BMF
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der AFD-Fraktion betreffend Externe Beratungskosten der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der AFD-Fraktion betreffend Externe Beratungskosten der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenerhöhungsbeschluss Bestandshalle Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Beschluss des Projektes "Sanierung des ehemaligen Kuhstalls auf dem Krebelshof in Köln-Worringen" im Rahmen des Programms "Win-Win für Köln" sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabe Bau Vereinheim Zaunhofstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 5 Gräberbaggern für den Bereich Friedhöfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 4 Großflächenmähern für die Rasenpflege im Bereich Friedhöfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 22.288,-- €, HJ 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung - hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 2 Schleppern für den Bereich Mähen und Pflegen von Großrasenflächen und von 1 Schmalspurschlepper für den Bereich Straßenbegleitgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2015 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koordination multiprofessionelle Teams und Gruppenleitung Schulsozialarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Neuerburgstraße im Bereich zwischen Kalker Hauptsstraße und Sieversstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-8-1015, Umgestaltung Neuerburgstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen – Kooperationsprojekt Forum für Willkommenskultur Träger: Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: zurückgestellt
Tunnel Grenzstraße, hier: Bedarfsfeststellung für die Installation und Aufschaltung der Leittechnik auf die Tunnelwache
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe und dem Politischen Veränderungsnachweis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss: Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 4 (Los 4a/b)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Entwurf des Jahresabschlusses 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Programm RRX-Außenäste
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Akademie der Künste der Welt/Köln gGmbH - Freigabe des Haushaltsansatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Tiefgarage Kaiser-Wilhelm-Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Gründung des Vereins Metropolregion Rheinland
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Verwaltungsreform - Abschlussbericht der Konzeptphase
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.02.2017 14:35 Uhr
- Ende
- 13.02.2017 15:32 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)