Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 23. Januar 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage vom 10.10.2019 betreffend Nutzung des Heßhofplatzes in Köln-Vingst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage vom 10.10.2019 betreffend Sportwettbüros auf der Ostheimer Straße in Köln-Höhenberg und Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage des Herrn Manfred Kreische vom 20.11.2019 betreffend Sachstand zur Hubschrauberbetriebsstation (HBS) Kalkberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Einwohneranfrage: Sachstand zur Hubschrauberbetriebsstation (HBS) und Rettungshubschrauber
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Neuerburgstraße Stadtteil Kalk (Az.: 02-1600-188/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rücksichtsloses Verhalten von Radfahrern, Pfosten vor Unterführungen (Az.: 02-1600-228/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Anwohnerparkplätze in der Warendorfer Straße in Köln-Merheim (Az.: 02-1600-263/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Neubrück: Auto parken statt Müll entladen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verbesserung der Ausleuchtung des Fußgängerüberwegs Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar vor der Kirche St. Cornelius
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aufbringen eines Piktogramms „Tempo 30“ auf der Erlöserkirchstraße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Park & Ride Platz an der Haltestelle Kalker Friedhof in Köln-Merheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsiegelung und Begrünung der Verkehrsinseln im Bereich der Kreuzung Olpener Straße/Frankfurter Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Autofreier Raum in der Steinmetzstraße 23-29 in Köln-Kalk schaffen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mobiles Drogenhilfeangebot im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution gegen die Schließung der Sparkassen-Filialen in den Stadtteilen Ostheim und Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Maßnahmen zur Beseitigung des Angstraumes Autobahnunterführung Rösrather Straße in Köln-Ostheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung des Verkehrsflusses am Knotenpunkt Kreuzung Frankfurter Straße/KVB-Stadtbahnlinie/Rösrather Straße/Ostheimer Straße in Köln-Ostheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Finanzmittel für die Bürgervereine im Stadtbezirk Kalk für Instandsetzungsmaßnahmen, Renovierungen und kleinere Anschaffungen im Jahr 2019; hier: Vergabe weiterer Mittel an den Bürgerverein Köln-Neubrück e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Neuordnung des ruhenden Verkehrs und Markierung von Schutz- und Radfahrstreifen in der Gießener Straße zwischen Deutzer Ring und Taunusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fassaden und Dachsanierung Alt- und Anbau Bürgerhaus Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Fassaden und Dachsanierung Alt- und Anbau Bürgerhaus Kalk (Vorlagen-Nr. 3645/2019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung "Veedelszöch" 2020, hier: Vergabe der Mittel für die Veedelzüge im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2020/21 - hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 (Neufassung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Kulturmittel 2020 für den Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplanüberarbeitung, Modul - III. Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche ... (Vorlagen-Nr. 2887/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplanüberarbeitung, Modul - III. Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche ... (Vorlagen-Nr. 2887/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplanüberarbeitung, Modul - III. Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche ... (Vorlagen-Nr. 2887/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplanüberarbeitung, Modul - III. Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche ... (Vorlagen-Nr. 2887/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Doppelturnhalle der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Baubeschluss
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss TuS Köln rrh. 1874 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Konsequenzen der ICE-Baustelle in Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Energie- und Wärmeverbrauch in städtischen oder von der Stadt Köln genutzten Gebäuden - zur Anfrage der Linken AN/1166/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Ersatzstandort der Glassammelcontainer in der Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erschließung der Siedlung Oberer Bruch in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherrichtung der Grünfläche Olpener Straße/Einmündung Hohensyburgstraße in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln- Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk
Sachstand Grüneberg-Schule in der Kapitelstraße - zu Mitteilung 3920/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2019/2020 in den Stadtbezirken Kalk, Porz, Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bildungscampus Kalk des Erzbistums Köln – Ergebnis Architektenwettbewerb
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellen weiterer Abfallbehälter im Bereich Merheimer Heideweg/Günter-Kuxdorf-Weg in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrieren auf dem Fußweg zwischen Anisweg und Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahn- und Busnetzes hier: Stellungnahme zu den Vorlagen-Nr. 1103/2019, 1215/2019 und 1418/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfauftrag zur Schaffung von weiterem Park-and-Ride Angebot in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.01.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 23.01.2020 20:00 Uhr
- Ort
- Raum 901