Okt 11

Finanzausschuss

Freitag, 11. Oktober 2019 um 09:35 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (34)

1

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021

2

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Haushaltsplanentwurf 2020/21 Transparenz herstellen – Konsolidierungen beim Namen nennen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 08.10.2019: Transparenz herstellen - Konsolidierungen beim Namen nennen (AN/

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Haushaltsplanentwurf 2020/21 Transparenz herstellen – Konsolidierungen beim Namen nennen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.10.2019: Haushaltsplanentwurf 2020/2021 Transparenz herstellen - Konsolidierungen beim Namen nennen (AN/1353/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

KAT 18 – Fortführung und Sicherung soziokultureller Nutzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

In die HPL - Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

3. Frauenhaus

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5

In die HPL - Beratung verwiesene Mitteilungen

5.1

Aktualisierte Prognose zur LVR-Umlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

In die HPL - Beratung verwiesene Beschlussvorlagen

7

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

7.1

Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2017 - Beteiligungsbericht 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Brauweilerweg/Egelspfad/Ludwig-Jahn-Straße/Vogelsanger Weg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Sanierung und Neugestaltung der Spielplätze Rathenauplatz Nord und Süd in Köln/Innenstadt - Neustadt-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021

8.1

Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Veränderungsnachweise zum Doppelhaushalt 2020/21 und Kulturförderabgabe

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.2

Änderungsantrag Haushaltsjahr 2020/2021 Kulturförderabgabe

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.3

TOP 8.1. Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024 (3309/2019)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Zu TOP 8 1.4 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020/2021 Begleitbeschlüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

TOP 8.1.5 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024 – hier: Kulturförderabgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellenpläne

9.1

Stellenplan für das Jahr 2020/2021

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1

TOP 9.1: Stellenplan für das Jahr 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Stellenplan 2020/2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2020/21

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2020/21

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
11.10.2019 09:35 Uhr
Ende
11.10.2019 11:17 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)