Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 14. März 2024 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (79)
0 - Antrag SPD-Fraktion auf die Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Anmeldeproblematik von Porzer Schulkindern an weiterführenden Schulen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
A - Sachstand Schulbau in Porz
B - Sachstand Porz Mitte
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anpassung des Radverkehrshauptnetzes
Ergebnis: zurückgestellt
Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbaumkonzept Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Straßenbaumkonzept Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AfD) "Straßenbaumkonzept Porz‘‘
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Straßenbaumkonzept (neu)"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme: Änderungsantrag zur öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 31.08.2023 Top 6.1 Straßenbaumkonzept Porz AN/1290/2023
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Aufhebung der Einleitung zur Änderung eines Teilbereich des Bebauungsplan 7441/02 sowie Beschluss zur einfachen Änderung des gesamten Bebauungsplan 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Änderung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes 7441"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Gewerbegebiet Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Machbarkeitsstudie Verlängerung Stadtbahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehemals militärisch genutzten Bereich der Wahner Heide.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Niedrigschwellige Suchthilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung von „Schulstraßen“ im Bezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Einrichtung von Schulstraßen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Suche nach einem neuen Standort für die freiwillige Feuerwehr, Löschgruppe Ensen-Westhoven"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Suche nach einem neuen Standort für die freiwillige Feuerwehr, Löschgruppe Ensen-Westhoven", Stellungnahme zu einem Antrag (AN 0336/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünlagen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag SPD-Fraktion "Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung geeigneter Maßnahmen zur Sicherung des Fahrradstreifens vor dem Kaiserkiosk in Köln-Porz-Urbach"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Dringliche Einrichtung einer zusätzlichen Wechselweiche auf der KVBLinie 7"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Parksituation im Bereich der Zufahrt zum Standort / Gerätehaus der freiwilligen Feuerwehr Löschgruppe Ensen, Annastraße / Heinrich-Renard-
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Städtebauförderprogramm 2023"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Dringliche Einrichtung einer zusätzlichen Wechselweiche auf der KVB-Linie 7"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Schulwegsicherung im Bereich des seitlichen Eingangs zur GGS Hohe, Gilgaustraße, Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Temporäre Sperrung von Straßen, die Schulweg zur Friedrich-List-Grundschule sind"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Feste Abgabeplätze von Sharing-Angeboten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vorlage 2385/2023 Rat"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag SPD "Kontakt- und Anlaufstelle für drogen- und suchtmittelabhängige Menschen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Abtrennung von Porz Langel vom 19.03.24 bis 25.04.24"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Nutzung des Zirkuszeltes des Zirkushofs in der Zeit vom 22.03.2024 bis zum 31.10.24 mit Aussicht auf Verlängerung für die Wintersaison am Bürgerzentrum Engelshof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Transparenz der Verkehrssituation um die Hohenstaufenstraße herstellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Transparenz der Verkehrssituation um die Hohenstaufenstraße herstellen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage (BV) zum "Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage zu "Straßenbaumaßnahme Elisabethstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD Fraktion von Herrn Krasson aus der Sitzung BV 7 vom 11.05.2023 (AN/0733/2023) betr. "Straßenbaumaßnahmen Elisabethstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Straßenbaumaßnahmen Elisabethstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Ortstermin Sperrflächen im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Information der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Aufstellung von Fahrradständern Turnhalle und Gymnastikhalle der GGS Don-Bosco TOP 8.10 Ö in der Sitzung der Bezirksvertretung 7 vom
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Aus welchen Gründen erfolgt der Brückenabriss des Brückenbauwerks "Gilgaustraße" ohne eine qualifizierte Information der Bezirksvertretung Porz?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Tag des guten Lebens – 50 Jahre Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung von 3 Wohngebäuden mit 27 WE und einer Tiefgarage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: 3. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
ISEK Porz-Mitte - Gestaltung Parkanlage Glashüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW, hier: Abschluss des Förderprogramms im Bezirkszentrum Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu einem Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 30.11.2023 (AN/2022/2023) betreffend "Ausbau der palliativen Versorgungsstruktur in Porz/im Rechtsrheinischen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 14.03.2024 17:06 Uhr
- Ende
- 14.03.2024 20:07 Uhr
- Ort
- Rathaussaal