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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 30. Juni 2025 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (121)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Errichtung barrierefreier Buskaps an den Haltestellen Rodenkirchen Friedhof, Aktenzeichen 14/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Sichere Schulwege in Zollstock" AZ.: 112/24 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Top 2.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO— „Umgestaltung der Verkehrsführung L92/L300/K26 in Köln-Rodenkirchen" Az.: 27/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV 2 am 27.01.2025 betreffend Sachstand Sanierung "Jean-Löring-Sportpark" (Sportpark Süd)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen betreffend: "Umgang mit Leerstand und Steuerung von Geschäftsansiedlungen, AN/0470/2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Außengelände und Räumlichkeiten Rheinsteinstr. 4, ehemalige Kindertagesstätte, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0566/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sommerfest der KG Löstige Flägelskappe 2025 in Köln-Sürth, Dringlichkeitsanfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung - Sommerfest der KG Löstige Flägelskappe 2025 in Köln-Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage an die Verwaltung der Stadt Köln zur Garagenordnung NRW wegen Parkdruck, Anfrage der Einzelmandatsträgerin Frau Faßbender
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Einzelmandatsträgerin Frau Faßbender zur Sitzung am 30.06.2025 (AN/0825/2025) betreffend Garagenordnung NRW wegen Parkdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zustand und geplanter Ausbau Niederspannungsnetze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der RheinEnergie, Anfrage der CDU-Fraktion AN/0898/2025 aus der Sitzung am 30.06.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Photovoltaikanlage Bezirkssportanlage (BZA) Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand weitere Trinkwasserbrunnen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV2 vom 17.06.2025 (AN/0940/2025) betreffend "Sachstand weitere Trinkwasserbrunnen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flügel für die Godorfer Mühle, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Häusliche Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Polizei (AN/0958/2025) - FDP-Anfrage, Häusliche Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hallenbad Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Un-beantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.03.2024 betr. "Schulstraße Rosenzweigweg" (AN/0362/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage AN/1569/2024 der CDU-Fraktion zu mangelnder KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 02.12.2024
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0273/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Bunker-Schutzplan für den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0530/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0554/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Versorgungslage des Schwimmunterrichts für Kinder im Stadtbezirk 2, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0556/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Quartiersgaragenplanung in Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0557/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anordnung Tempo 30 Hammerschmidtstr., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniesstraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Attraktivierung des Wochenmarktes in Zollstock, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerin Frau Faßbender
Ergebnis: geändert beschlossen
Infotafel zur Bismarcksäule in Köln-Bayenthal, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Runder Tisch zur Umwandlung der Sportanlage Fritz-Hecker-Straße in Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zweigeschossige Fahrradabstellplätze am Sürther Bahnhof, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Tempo 30 im Abschnitt der Lebenshilfe auf der Weißer Straße in Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufwertung des Sürther Marktplatzes, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung der Toilettenanlage im Forstbotanischem Garten, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenkatzen Großmarktgelände, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen (AN/0897/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alternative eines Standorts für ein Frischezentrum, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Rechtsabbiegen vom Raderthalgürtel in die Vorgebirgstraße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Rückbauverpflichtung der Händler am Kölner Großmarkt, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufwertung des Ortseingangs von Rodenkirchen an der Rodenkirchener Brücke, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2025 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70365/02 "Erweiterung STRÖER Campus" in Köln-Sürth und Änderung des Arbeitstitels in: Nördlich Ströer-Allee" in Köln-Sürth
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Kleingartenpark Claudiusstraße Planungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd - Quartiersentwicklung in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und Zollstock
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und -Zollstock
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planung der RadPendlerRoute 5: Köln Innenstadt – Bezirk Rodenkirchen – Brühl / Wesseling
Ergebnis: ungeändert empfohlen
RadPendlerRoute 5: Köln Innenstadt – Bezirk Rodenkirchen – Brühl / Wesseling
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bauliche Errichtung eines zweiten Rettungsweges und energetische Generalinstandsetzung der Grundschule im Süden, Godorfer Str. 29 - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Gleisquerung Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Generalinstandsetzung der OGTS-Gebäude (Trakt C & D) sowie Teilsanierung der Trakte A, B und E der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen – Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 16.06. bezüglich Generalinstandsetzung der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die Gemeinschaftsgrundschule (GGS), Kettelerstraße 14, 50997 Köln-Meschenich
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Energetische Quartierssanierung: 2. KfW 432 Quartierskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfalle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Frühjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 26. Mai 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bolzplatz Katharinenstraße in K-Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsförderung 2020-2025 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 30.06.2025 17:05 Uhr
- Ende
- 30.06.2025 23:11 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal