Jun 30

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 30. Juni 2025 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (121)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Errichtung barrierefreier Buskaps an den Haltestellen Rodenkirchen Friedhof, Aktenzeichen 14/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Sichere Schulwege in Zollstock" AZ.: 112/24 B

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Top 2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO— „Umgestaltung der Verkehrsführung L92/L300/K26 in Köln-Rodenkirchen" Az.: 27/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV 2 am 27.01.2025 betreffend Sachstand Sanierung "Jean-Löring-Sportpark" (Sportpark Süd)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen betreffend: "Umgang mit Leerstand und Steuerung von Geschäftsansiedlungen, AN/0470/2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Außengelände und Räumlichkeiten Rheinsteinstr. 4, ehemalige Kindertagesstätte, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0566/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sommerfest der KG Löstige Flägelskappe 2025 in Köln-Sürth, Dringlichkeitsanfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

20

Beantwortung der Verwaltung - Sommerfest der KG Löstige Flägelskappe 2025 in Köln-Sürth

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Anfrage an die Verwaltung der Stadt Köln zur Garagenordnung NRW wegen Parkdruck, Anfrage der Einzelmandatsträgerin Frau Faßbender

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

22

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Einzelmandatsträgerin Frau Faßbender zur Sitzung am 30.06.2025 (AN/0825/2025) betreffend Garagenordnung NRW wegen Parkdruck

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Zustand und geplanter Ausbau Niederspannungsnetze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

25

Beantwortung der RheinEnergie, Anfrage der CDU-Fraktion AN/0898/2025 aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Photovoltaikanlage Bezirkssportanlage (BZA) Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Sachstand weitere Trinkwasserbrunnen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

30

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV2 vom 17.06.2025 (AN/0940/2025) betreffend "Sachstand weitere Trinkwasserbrunnen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Flügel für die Godorfer Mühle, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.10

Häusliche Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

33

Beantwortung der Polizei (AN/0958/2025) - FDP-Anfrage, Häusliche Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Hallenbad Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Un-beantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

40

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.03.2024 betr. "Schulstraße Rosenzweigweg" (AN/0362/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.5

Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

48

Beantwortung der Anfrage AN/1569/2024 der CDU-Fraktion zu mangelnder KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 02.12.2024

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.3.12

Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0273/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.16

Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.17

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.18

Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.19

Sachstand Bunker-Schutzplan für den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0530/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.20

Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0554/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.21

Versorgungslage des Schwimmunterrichts für Kinder im Stadtbezirk 2, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0556/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.22

Sachstand Quartiersgaragenplanung in Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0557/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.2

Anordnung Tempo 30 Hammerschmidtstr., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniesstraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.4

Attraktivierung des Wochenmarktes in Zollstock, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerin Frau Faßbender

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Infotafel zur Bismarcksäule in Köln-Bayenthal, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Runder Tisch zur Umwandlung der Sportanlage Fritz-Hecker-Straße in Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.7

Zweigeschossige Fahrradabstellplätze am Sürther Bahnhof, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Tempo 30 im Abschnitt der Lebenshilfe auf der Weißer Straße in Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Aufwertung des Sürther Marktplatzes, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Sanierung der Toilettenanlage im Forstbotanischem Garten, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Straßenkatzen Großmarktgelände, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

75

Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen (AN/0897/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.2

Alternative eines Standorts für ein Frischezentrum, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.3

Rechtsabbiegen vom Raderthalgürtel in die Vorgebirgstraße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.4

Rückbauverpflichtung der Händler am Kölner Großmarkt, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.5

Aufwertung des Ortseingangs von Rodenkirchen an der Rodenkirchener Brücke, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2025 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70365/02 "Erweiterung STRÖER Campus" in Köln-Sürth und Änderung des Arbeitstitels in: Nördlich Ströer-Allee" in Köln-Sürth

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.2

Kleingartenpark Claudiusstraße Planungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.3

Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd - Quartiersentwicklung in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und Zollstock

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.4

Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und -Zollstock

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Planung der RadPendlerRoute 5: Köln Innenstadt – Bezirk Rodenkirchen – Brühl / Wesseling

Ergebnis: ungeändert empfohlen

89

RadPendlerRoute 5: Köln Innenstadt – Bezirk Rodenkirchen – Brühl / Wesseling

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.6

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

91

Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

92

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.7

Bauliche Errichtung eines zweiten Rettungsweges und energetische Generalinstandsetzung der Grundschule im Süden, Godorfer Str. 29 - Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.8

Erweiterter Planungsbeschluss für die Gleisquerung Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.9

Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.10

Generalinstandsetzung der OGTS-Gebäude (Trakt C & D) sowie Teilsanierung der Trakte A, B und E der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen – Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

97

Mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 16.06. bezüglich Generalinstandsetzung der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.11

Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die Gemeinschaftsgrundschule (GGS), Kettelerstraße 14, 50997 Köln-Meschenich

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Energetische Quartierssanierung: 2. KfW 432 Quartierskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfalle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Frühjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 26. Mai 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Bolzplatz Katharinenstraße in K-Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Radverkehrsförderung 2020-2025 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.20

Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
30.06.2025 17:05 Uhr
Ende
30.06.2025 23:11 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal