Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Donnerstag, 27. April 2023 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (52)
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
B Gleichstellungsrelevante Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Diversität auf städtischen Immobilien / Flächen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0104/2023 betr.: "Diversität auf städtischen Immobilien / Flächen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0419/2023 betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Begrünung straßenseitiger Fassaden im öffentlichen Raum"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0421/2023 betr.: "Begrünung straßenseitiger Fassaden im öffentlichen Raum"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Sind wir schon auf dem Sonnendeck?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage betr.: "Sind wir schon auf dem Sonnendeck" (AN/0688/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage des Einzelmandatsträgers GUT Köln betr.: "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktion Die Fraktion betr.: "Sachantrag zu konsequentem Vorgehen gegen Klimaterroristen" (TOP 3.1.7 - Rat 23.03.2023)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Einzelmandatsträger GUT Köln betr.: "How dare you – Wie könnt Ihr es wagen!" (zu TOP 3.1.7 - Rat 23.03.2023)
Ergebnis: geändert beschlossen
Kommunaler Klimaschutz
Allgemeine Beschlussvorlagen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Planungsbeschluss Sportpionierpark
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Erweiterung Obstwiesen Projekt Biostation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von acht Kolonnenfahrzeugen als E-Fahrzeuge für den Bereich Stadtgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von sechs Kolonnenfahrzeugen als E-Fahrzeuge für den Bereich Friedhöfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitberatung von Planungsvorlagen
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Mitteilungen
Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 1. März 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauverzögerungen beim Umbau und Erweiterung vom Haus des Waldes am Gut Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kompensationszahlung für Flugreisen 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Gesamtkonzept Bewegungsparcours
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kraftfahrzeuge in Köln 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Änderungsantrag AN/2693/2021 und Beantwortung der Anfrage des Finanzausschusses aus der Sitzung vom 13.06.2022 zur Vorlage 1844/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 5. April 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr.: "Urteil OVG Lüneburg zu Schottergärten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland" (TOP 9.6 - AKUG 09.03.2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: "Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm in Köln-Merkenich" (TOP 9.1 - AKUG 09.03.2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Herr Schallehn betr.: „LED-Straßenbeleuchtung“
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion – Frau Aengenvoort - betr.: „Igel-Kampagne“
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Lange - betr.: „Flughafen Köln/Bonn“
Gremien
Details
- Beginn
- 27.04.2023 16:05 Uhr
- Ende
- 27.04.2023 17:55 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)