Rat
Dienstag, 14. Februar 2017 um 15:45 Uhr
Tagesordnung (100)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum für Ostasiatische Kunst hier: Schenkung der Skulptur "Usagi Kannon II" von Leiko Ikemura mit Hilfe des Fördererkreis des Museums für Ostasiatische Kunst e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung ethnologischer Gegenstände hauptsächlich aus Thailand und Myanmar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkungsannahme für das Werk "Einsturzstelle" (Hinweisschild) des Künstlers Mischa Kuball
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Erstellung eines Kölner Lebenslagenberichts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Belegungsmanagement für Flüchtlingsunterkünfte einführen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
„Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“ - Aus Fehlern lernen: städtische Security-Mitarbeiter fördern
Ergebnis: Sache ist erledigt
SPD-Antrag „Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Präventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Köln stützen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Überprüfung unrechtmäßiger Bußgeldbescheide wegen Tempoüberschreitungen auf der A3
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Köln zeigt Haltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kein Baubeginn Rondorf Nord-West ohne konkrete ÖPNV-Planung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 10.02.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegale Parteiwerbung am Rathaus: Beanstandung durch die Bezirksregierung Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage AN/0244/2017 der Gruppe pro Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusammenarbeit der Stadt mit DITIB
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten
Ergebnis: zurückgestellt
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Änderungsbeschluss zum Planungsbeschluss zum nachträglichen Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in bestehende Stadtbahnanlagen (Drucksachen-Nr. 0779/001) und zum erweiterten Baubeschluss (Vorlage-Nr. 3054/2009)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2015 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne Infrastruktur Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsreform - Abschlussbericht der Konzeptphase
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung - hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen – Kooperationsprojekt Forum für Willkommenskultur Träger: Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Baubeschluss: Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss: Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Koordination multiprofessionelle Teams und Gruppenleitung Schulsozialarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg-Schule ab dem Schuljahr 2017/18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1 in Köln-Deutz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Programm RRX-Außenäste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 4 (Los 4a/b)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Wirtschaftsplan 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Tiefgarage Kaiser-Wilhelm-Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Gründung des Vereins Metropolregion Rheinland
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur Gründung des Vereins Metropolregion Rheinland, 0261/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenerhöhungsbeschluss Bestandshalle Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 10.25: Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
62564/01; VEP; Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen; Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Satzung über eine Veränderungssperre: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 14.1, Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; hier: Fortschreibung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Bedarf an Kita-Plätzen decken! – Ergänzungsantrag zu Top 4.2.12 „Das Kooperative Baulandmodell Köln – Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren“, hier Fortschreibung, Drucksache 3559/2016
Ergebnis: endgültig abgelehnt
TOP 15.1 Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; hier: Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungs- bzw.Zusatzantrag d.Linke v.14.12.16 betr."Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Bedarf an Kita-Plätzen decken! – Ergänzungsantrag zu "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Richtlinie …", hier Fortschreibung, Ds 3559/2016 (AN/2110/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zum Neuen Kreuz von Von-Kleist-Straße bis Haus-Nr. 24 einschließlich in Köln-Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlen
Zweckverband Sparkasse KölnBonn, hier: Wahl eines Mitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GEW Köln AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinischer Sparkassen- und Giroverband hier: Wahl eines Vertreters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusländerrechtlichen Beratungskommission
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines Vertreters einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss Soziales und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Sportstätten GmbH: Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung verschiedener Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Minderung des Schulnotstandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an Rubicon e.V. zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und LSBT-Hintergrund in Köln; hier: Endgültige Mittelfreigabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 14.02.2017 15:45 Uhr
- Ende
- 14.02.2017 21:42 Uhr
- Ort
- Ratssaal