Feb 17

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 17. Februar 2022 um 16:17 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (47)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Vorstellung des BUND-Heckenprojektes von Frau Falk und Herrn Dr. Becker-Haumann

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend formale und auditierte Managementprozesse

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Fraktion Die Fraktion betreffend Erstellung Vorgartensatzung

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.2.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Michel

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Schutz von Straßenbäumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Naturschutzwachte stärken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Beschaffung von Allee-, Obst- und Forstbäumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 2.5 betreffend Beschaffung von Allee-, Obst- und Forstbäumen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.6

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. DIE FRAKTION und der Klimafreunde betreffend Erfassung der Flächenversiegelung

Ergebnis: zurückgestellt

2.6.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Erfassung der Flächenversiegelung

Ergebnis: zurückgestellt

2.7

Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Grünhandbuch Köln - transparent und zugänglich machen, um "essbare Pflanzen" ergänzen

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen"

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.1.2

Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.1.2.1

Beantwortung der Anfragen zum "Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

4.1.3

Baubeschluss Förderprogramm REACT-EU „Grüne Infrastruktur – Artenreiche Wiesen Köln“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.5

Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2022

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.6

METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.7

Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.1.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt betreffend Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.2

Baubeschluss Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum', Varianten 1-3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Friedhofsbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur teiloffenen Verbindung der Strunde und des Flehbach/Faulbach mit dem Rhein.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien - Bedarfsprüfungs-, Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 20. Januar 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Überarbeitung Kleingartenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Anfrage zum Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses vom 04.02.2021 „Darstellung der Umstellung auf erneuerbare Energien"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
17.02.2022 16:17 Uhr
Ende
17.02.2022 17:58 Uhr
Ort
Ratssaal