Rat
Mittwoch, 18. August 2021 um 14:11 Uhr
Tagesordnung (19)
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung des 1. Veränderungsnachweises Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplans 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertre-tungen
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Dezernat IX wieder auflösen – Strukturierung der Dezernate nach sachpolitischen Erfordernissen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Auflösung des Dezernats IX nach dem jüngsten Personalbesetzungsdesaster"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Transparenzoffensive 2021"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Die PARTEI betreffend "Transparenz und breitere Ratsbeteiligung bei der Wahl der*des Beigeordneten für Kunst und Kultur"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/-zentren in freier Trägerschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Vorgänge
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kienitz-Affäre"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 17.08.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Auswahlverfahren zur Wahl der/des Beigeordneten für Kunst und Kultur"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 17.08.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 18.08.2021 14:11 Uhr
- Ende
- 18.08.2021 16:22 Uhr
- Ort
- Gürzenich, Großer Saal Martinstraße 29-37, 50667 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken oder FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung