Feb 06

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 06. Februar 2017 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (69)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

3.1

Bürgereingabe gem. 24 GO "Einbahnstraßenregelung in der Hollerather Straße in Köln-Sülz" (AZ.: 02-1600-116/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gehweg Luxemburger Straße 261 (Az.: 02-1600-142/16)

Ergebnis: Alternative beschlossen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Reinigung des Umfeldes vom Rheincenter Köln-Weiden an Samstagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Räumliche Ausstattung der Albert-Schweitzer-Grundschule in Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Zwischennutzung von zusätzlichen Flächen zur Entlastung der Parkmöglichkeiten Weiden West

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Beantwortung der Anfrage der SPD- Fraktion zum Denkmal Bahnhof Belvedere (AN/2035/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Regelmäßigkeit des Bücherbuseinsatzes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1

Umsetzung Radverkehrskonzept Lindenthal/Sülz/Klettenberg 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Sachstand zur äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Schließung von Filialen der Sparkasse im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Regelmäßigkeit des Einsatzes des Büchereibusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Sachstand Baumaßnahme Brauweiler Weg 97

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie Bahnsteiganhebung Gürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Beseitigung des Schadstoffaufkommens in den Klassenräumen der Olympia Schule in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Erweiterung des Einzugsbereichs der S-Bahn Haltestelle Köln-Müngersdorf/Technologiepark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Anliegerparken im Gartenweg in Köln-Weiden

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Unterbindung des Parkens auf Grünflächen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Parkplatzsituation Nachbarschaft Haupteingang Melaten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage durch die öffentliche Hand

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Beleuchtung Eschweiler Strasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Umwandlung von Grünflächen in Stellplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Neuordnung der Parksituation auf der Ostseite der Landgrafenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Barrierfreier Gehweg Alter Militärring

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Verbesserung Geh- und Radweg bei der Baustelle Lindenthalgürtel 100

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.11

Entfernung von Fahrrädern mit sexistischen Werbeaufschriften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Beendung der Schürfarbeiten am Denkmal Bahnhof Belvedere

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

8.2.1

Erhöhung der Häuserzeile Berrenrather Str. 477-433 in Köln Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Schaffung sichere Überquerung der Straßen "Kronstädter Straße" und "Ignystraße" in Köln-Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Beteiligung an den Kosten zur Wiederherstellung durch parkende Fahrzeuge zerstörter Grünflächen nach dem Verursacherprinzip

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Beleuchtung in der Bunzlauer Str., der Potsdamer Str. und der Charlottenburger Str. in Köln-Weiden / Sperrung der Durchwegung der Verlängerung der Bunzlauer Str. und der Potsdamer Str. in Köln-Weiden für KFZ

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Einziehung eines Teilstücks der Clarenbachstraße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Nachbesetzung Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.3

Programm RRX-Außenäste

Ergebnis: geändert beschlossen

51

Ergänzungsantrag zu Programm RRX-Außenäste Umbau Bahnhof Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Verkehrsgestaltung/Parksituation an der Woensamstraße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Fahrradabstellfläche auf dem Lindenthalgürtel vor dem Wohnheim des Kölner Studentenwerks

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-3-1039,

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Sachstand und weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Erneuerung der Lichtsignalanlage und Umbau der Kreuzung Am Himmel/Am Weidenpesch/

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Errichtung einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Systembauweise Dürener Str. (neben 283)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen-Sechtem der Amprion GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
06.02.2017 16:00 Uhr
Ende
06.02.2017 18:15 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal