Finanzausschuss
Montag, 10. Juli 2017 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (68)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
MiQua Projektstatusbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Wettbürosteuer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kulturförderabgabe - verwaltungsgerichtliche Entscheidungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Bürgerhaushalt - aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Zukunft des RheinEnergieStadions
Ergebnis: zurückgestellt
Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Sanierung des Ratsschiffs „MS Stadt Köln“
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung betreffend Sanierung des Ratsschiffs "MS Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Piraten-Gruppe betreffend Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zum Antrag der Gruppe Piraten betreffend „Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International“
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke sowie der Piraten-Gruppe betreffend Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Generalinstandsetzung des Kiefernweges in Porz-Grengel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Feuerschutzes 2017 Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße /Etzelstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßn. Schul-/Kita
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EFRE Projekt Grüne Infrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Renn-Verein 1897 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung von Vergabeverfahren und Abschluss von Rahmenverträgen für den Schulbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln. Nachtragskostenberechnung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen im Rahmen eines Neubaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verein Taste of Heimat e.V. , hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ernährungsrat Köln und Umgebung, hier: Finanzielle Förderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortentscheidung Frischezentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschuss an den MachMit! e.V. zur Schaffung und Bereitstellung von Wohnraum für von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitte 2 und 3 (Los 2/3)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Räumliche Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums durch Anmietung des dritten und vierten Obergeschosses im EL-DE-Haus zur Einrichtung eines "Hauses für Erinnern und Demokratie“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellenmehrbedarf zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP sowie der Guten Wählergruppe betreffend Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums (Vorl.-Nr. 1767/2017)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 12.20 Beschlussvorlage: „Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu TOP 12.22: „Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud „Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030" Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1) Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Elektronisches Untersuchungs-, Überwachungs-, Behandlungs- und Dokumentationssystem (EMDS) für den Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.07.2017 14:30 Uhr
- Ende
- 10.07.2017 15:59 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)