Apr 13

Integrationsrat

Dienstag, 13. April 2021 um 15:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (77)

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung einer Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020 - AN/0655/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung von Anfragen zum 27. Bericht zur Situation Geflüchteter / 0417/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung der Anfrage AN/0518/2020 Sucht und Migration – Anfrage zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Migranten und Migrantinnen in Kölner Kliniken, LVR-Kliniken

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, Session Nr. 0024/2021;"Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Beantwortung einer Nachfrage zur Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum 27. Bericht zur Situation Geflüchteter aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Wann wird Köln eine Stadt für Menschenrechte?

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage zur Förderung rassismuskritischer Projekte/1.Schritt – Vorlage Nr. 3597/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Fragebogenaktion des Flüchtlingsrats NRW zur Unterbringung von Geflüchteten in NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Beantwortung zur Fragebogenaktion des Flüchtlingsrats NRW zur Unterbringung von Geflüchteten in NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Lebenssituation von Menschen ohne Papiere in Köln – Modellprojekt „Anonymer Krankenschein in Köln“ starten?

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.6

FINTA* mit Fluchtgeschichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Internet / WLAN-Versorgung in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Mitteilungen

5.1

Inklusionsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Preisträgerinnen und Preisträger des "Miteinander Preis Köln für Demokratie und Vielfalt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

30. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Mitteilung zum 8. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Antrag für einen Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Keupstr./Schanzenstr

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe, Köln-Mülheim; Interimsbetrieb "MüTZe plus" 2021 -2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Förderung Rom e. V. für das Haushaltsjahr 2021 ff.

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.15

Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2020 in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.16

Inklusionsmonitoring, Stand Schuljahr 2019/20

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.17

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier: "Kurdish-European Society e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.18

Integrationsratswahlen 2020 - Aktivitäten zur Bewerbung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.19

Mitteilung über die Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeitsmarktintegration und die Bleiberechte von Geflüchteten AN 0008/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.20

Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.21

Sachstandsmitteilung Kriminalprävention

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.22

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.23

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.24

TBS Zukunftswerkstatt transnational: Aktueller Stand

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.25

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.26

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.27

Amt für Weiterbildung/Volkshochschule Köln: Politische Bildung digital

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.28

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.29

Sprachförderung für Kinder mit Sprachförderbedarf ohne Kitaplatz (Non-Kita-Kinder)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.30

Umbau der Unterbringungseinrichtung Herkulesstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.31

Abschlussbericht der EHAP-Projekte ALVENI links und ALVENI rechts vom Rhein

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.32

ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Kölner Sprachfest 2021 und Publikationen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.33

31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.34

Landesprogramm "Guter Lebensabend NRW"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.35

Jahresbericht 2020 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Rassismus in den Medien

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Antrag zur Prüfung einer Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci

Ergebnis: endgültig abgelehnt

59

Änderungsantrag zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln: "23 Nisan e.V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlungen und die Hauptausschusssitzung des Landesintegrationsrates NRW

Ergebnis: endgültig abgelehnt

66

Änderungsantrag zur Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlungen und die Hauptausschusssitzung des Landesintegrationsrates NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Teilnahme der Stadt Köln am Landesprojekt „Guter Lebensabend NRW“

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.4

Wahl der Vorsitzenden bzw. Stellvertretungen der Arbeitskreise des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Erweiterung des bisherigen Projektes "Bleiberechstperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln" zu Programm "Bleibeperspektiven in Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: geändert beschlossen

71

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1. Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Förderkonzept Kulturelle Teilhabe

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9

Besetzung der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) für die Wahlperiode 11-2020 - 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
13.04.2021 15:00 Uhr
Ende
13.04.2021 17:45 Uhr
Ort
Lichthof SB