Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 12. März 2026 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (63)
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gem. Antrag von SPD- und CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Zebrastreifen vor Grundschulen in Neubrück"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion B90/ Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: " Pilotprojekt Blumenampeln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gem. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, Die LINKE. und Volt und Hooghoughi in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026 zu TOP 7.3: "Unterstützung der AG Bodendenkmal Gremberger Wäldchen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AFD in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Bericht zum Sachstand des Umzugs des AZs durch den zuständigen Dezernenten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B90/Die Grünen und Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Vergabe bezirksorientierte Mittel für 2026"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, B90 Die Grünen, Die LINKE., Volt und Hooghoughi AN 0489 2026 TOP 7.5: "Vergabe bezirksorientierte Mittel für 2026"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Bauturbo"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gem. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Die LINKE., B90/Die Grünen, Volt und Hooghoughi zur Vorlage "Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo" – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die LINKE., Fraktion B90/Die Grünen und Fraktion Volt zur Vorlage „Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo" – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: vertagt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/0009/2026 der Fraktion Die Linke bezüglich eines Abrisses der Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion in der BV 8 zu Schutzräumen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Gem. Anfrage der Fraktionen SPD und CDU in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Sachstand zur Nutzung der Sportanlage Servatiusstraße durch die Sportschützengesellschaft Köln-Ostheim 1963 e.V."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Ausbaubeginn sowie Miteinbeziehung der Bürgerinnen und Bürger beim Baumbestand und den Parkplätzen in der Matthias-Müller-Str. in 51107 Köln-Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: " Baumaßnahmen Gehweg in der Neuerburgstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AFD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Sanierungsmaßnahmen auf der Frankfurter Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Situation an der Haltestelle (Linie 1) Flehbachstr. in 51109 Köln-Brück"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Unzureichende Verpflegung von Schülern in Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen Stand 11.03.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026
Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"
„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Beschilderung und Einrichtung einer Spielstraße in der Burgenlandstraße, Aktenzeichen 184/23
Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Kalk priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Sportentwicklungsplanung - Produktion von Trainingsvideos für die Bewegungsparcours und -stationen im Kölner Grün
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"
Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Stadtradeln 2026
Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie
23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Niederschrift 17. Runder Tisch Kalk
Niederschrift 18 Runder Tisch Radverkehr Kalk
Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek
Erweiterung der Öffnungszeiten in der Stadtteilbibliothek Kalk
Gremien
Details
- Beginn
- 12.03.2026 17:06 Uhr
- Ende
- 12.03.2026 17:57 Uhr
- Ort
- Raum 901