Bezirksvertretung 7 (Porz)

1

A- Sachstand Porz Mitte

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Zusätzliche Parkbank oder Versetzung der alten Bank auf der Hundefreilauffläche Wahnheide

Ergebnis: geändert beschlossen

Zusätzliche Parkbank oder Versetzung der alten Bank auf der Hundefreilauffläche…

2792/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2.1.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 2.1 - Parkbank

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Parkbank

AN/1607/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisier…

2902/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

6.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentschiedung; Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstelle…

3050/2018 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

6.3

Generalinstandsetzung der Gotenstraße in Köln-Gremberghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Generalinstandsetzung der Gotenstraße in Köln-Gremberghoven

2851/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6.4

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Porz zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: geändert beschlossen

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbe…

3239/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6.4.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, die Grünen und von Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.4 - Spielplatzbedarfplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 6.4 - Spielplatzbedarfplanung

AN/1501/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

6.5

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Porz

3418/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allge…

2034/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.2

267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

2503/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.3

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlini…

3067/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.3.1

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.3 - Spielplatzbedarfsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.3 - Spielplatzbedarfsplanung

AN/1497/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

7.4

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Kö…

3179/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.5

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03; Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: zurückgestellt

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den …

3068/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.5.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.5 - Langeler Berg

Ergebnis: zurückgestellt

NEUFASSUNG Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.5 - Langeler Berg

AN/1604/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

7.6

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

2630/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.7

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

3369/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

7.7.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.7 - B-Plan Kölner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TO…

AN/1606/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

7.8

Konzeptausschreibung der Klimaschutzsiedlung Senkelsgraben

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Konzeptausschreibung der Klimaschutzsiedlung Senkelsgraben

3113/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

7.8.1

Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.8 - Konzeptausschreibung

Ergebnis: geändert beschlossen

Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu T…

AN/1608/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

7.9

"Freiraumplanerischen Ideenwettbewerb für die Innenstadt von Köln – Porz mit Realisierungsteil (Friedrich-Ebert-Platz)" in Köln-Porz aus dem Programm "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte"

Ergebnis: zurückgestellt

"Freiraumplanerischen Ideenwettbewerb für die Innenstadt von Köln – Porz mit Re…

3564/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Gestaltungskonzept Hauptstraße von Steinstraße bis Poststraße (Vorlage 1721/2011)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Gestaltungsko…

AN/1508/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Radwegkonzept Zündorfer Groov

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Antrag der SPD-Fraktion: Radwegkonzept Zündorfer Groov

AN/1502/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.3

Antrag der CDU-Fraktion: „Verbesserung von Verkehrsfluss und Parksituation entlang der Hauptstraße in

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: „Verbesserung von Verkehrsfluss und Parksituation entl…

AN/1492/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.4

Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung Gilgaustraße

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung Gilgaustraße

AN/1503/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.5

Antrag der Fraktion die Grünen: Fahrradstraße von Wahn nach Zündorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktion die Grünen: Fahrradstraße von Wahn nach Zündorf

AN/1498/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.5.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.5: Veloroutennetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.5: Veloroutennetz

AN/1603/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

8.6

Antrag von Frau Bastian (FDP): Hinweisbeschilderungen an der Poststraße nach „Porz-Zentrum“ und umgekehrt endlich umsetzen!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag von Frau Bastian (FDP): Hinweisbeschilderungen an der Poststraße nach „P…

AN/1506/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.7

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian: „Einrichtung eines Zebrastreifens Hauptstraße/Westfeldgasse, an der Pflasternase, in

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: „Einrichtung eines Zebrastreifens Hauptstraße/Westfeld…

AN/1493/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.7.1

Änderungsantrag zu TOP 8.7 - Westfeldgasse

Ergebnis: Sache ist erledigt

Änderungsantrag zu TOP 8.7 - Westfeldgasse

AN/1605/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

8.8

Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung der Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung der Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven

AN/1504/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.9

Antrag der Fraktion die Grünen: Fahrradstraße von Libur nach Zündorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion die Grünen: Fahrradstraße von Libur nach Zündorf

AN/1499/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.10

Antrag von Frau Bastian (FDP): Umbau Trockenurinale

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag von Frau Bastian (FDP): Umbau Trockenurinale

AN/1507/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.11

Antrag der CDU-Fraktion: „Sachstand zur behindertengerechten Toilette an der Groov in Zündorf“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: „Sachstand zur behindertengerechten Toilette an der Gr…

AN/1494/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.12

Antrag der SPD-Fraktion: Beschilderung Albin-Köbis-Straße, Max-Reichpietsch-Straße und Georg-Elser-Straße in Wahn

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der SPD-Fraktion: Beschilderung Albin-Köbis-Straße, Max-Reichpietsch-Str…

AN/1505/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.12.1

Ersatzungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian zu TOP 8.12: Ergänzungsbeschilderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersatzungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian zu TOP 8.12: Er…

AN/1602/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

8.13

Antrag der Fraktion die Grünen: Kosten der Bürger durch Generalinstandsetzung von Straßen und Plätzen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion die Grünen: Kosten der Bürger durch Generalinstandsetzung v…

AN/1500/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.14

Antrag der CDU-Fraktion: „Sachstand Houdainer Str. als Einbahnstraße in Zündorf“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: „Sachstand Houdainer Str. als Einbahnstraße in Zündorf“

AN/1495/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.15

Antrag der CDU-Fraktion: „Sachstand Schrägparker Westfeldgasse in Zündorf“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: „Sachstand Schrägparker Westfeldgasse in Zündorf“

AN/1496/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.16

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Stadtverschönerungsmittel 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Fr…

AN/1612/2018 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.17

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP):

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Ba…

AN/1613/2018 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (BV-Sitzung am 11.09.2018) zur Erweiterung der Janusz-Korczak-Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (BV-Sitzung am 11.09.…

3138/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.1.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Erweiterung Janusz-Korczak-Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

DHL Paketstation an der Heidestraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

DHL Paketstation an der Heidestraße

3101/2018 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

9.1.3

Prüfung alternativer Betriebsformen auf der Heidestraße in Wahnheide

Ergebnis: Kenntnis genommen

Prüfung alternativer Betriebsformen auf der Heidestraße in Wahnheide

2865/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.3.1

Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung alternativer Betriebsformen auf der Heidestraße in Wahnheide

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Fahrradführung Frankfurter Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fahrradführung Frankfurter Straße

2504/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.4.1

Anfrage der CDU-Fraktion: Neue Radverkehrsführung auf der vom Kreisel "Frankfurter Straße/

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Verkehrsberuhigung in der Neuen Eiler Straße in Porz Eil

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsberuhigung in der Neuen Eiler Straße in Porz Eil

2690/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.5.1

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigung in der neuen Eiler Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Beleuchtung des Fußgänger- und Fahrradweges Mühlenweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beleuchtung des Fußgänger- und Fahrradweges Mühlenweg

3226/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.7

Anfrage der CDU-Franktion: Jugendeinrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der CDU-Franktion: Jugendeinrichtung

1212/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.8

Anfrage der SPD AN/1232/2018 vom 27.08.2018 - Schülerzahlen GGS Hohe Straße in Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD AN/1232/2018 vom 27.08.2018 - Schülerzahlen GGS Hohe Straße in …

3363/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.8.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Schülerzahlen Hohe Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.9

Nachfragen zur Beantwortung der Entwicklung von Zündorf Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nachfragen zur Beantwortung der Entwicklung von Zündorf Süd

3596/2018 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrsführung im Knotenbereich Heidestraße/Guntherstraße in Köln-Wahnheide

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrsführung im Knotenbereich Heidestraße/Gunthers…

AN/1559/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln, Stadtteil Finkenberg

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion: Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln, Stadtteil Fi…

AN/1560/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot St. Sebastianus-Straße in Wahn

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot St. Sebastianus-Straße in Wahn

AN/1561/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.4

Anfrage von Frau Bastian: Anwohnerparken am Grengel

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage von Frau Bastian: Anwohnerparken am Grengel

AN/1594/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.5

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Treppenabgang Ohmstraße Höhe Kaiserstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Treppenabgang Ohmstraße Höhe Kaiserstraße

AN/1616/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.6

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Bücherschrank in Eil

Ergebnis: zurückgestellt

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Bücherschrank in Eil

AN/1617/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.7

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Sportplätze Humboldtstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Sportplätze Humboldtstraße

AN/1618/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Grenzstein

Ergebnis: Kenntnis genommen

Grenzstein

3738/2018 · Mitteilung BV

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Neue Mitte Porz - Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens Haus 2 und 3

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Mitte Porz - Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens Haus 2 und 3

2496/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.2

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

2582/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.3

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

2933/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.4

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht fü…

3010/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Kaiserstraße in Urbach

Ergebnis: Kenntnis genommen

Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Kaiserstraße in Urbach

3060/2018 · Mitteilung BV

10.2.6

Beschlusscontrolling

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beschlusscontrolling

3176/2018 · Mitteilung BV

10.2.7

Protokoll der letzten Beiratssitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Protokoll der letzten Beiratssitzung

3460/2018 · Mitteilung BV

10.2.8

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

3660/2018 · Mitteilung BV

11

Annahme von Schenkungen

Tagesordnung (87)

Gremien

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