Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 09. November 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (60)
Vorstellung des Stadtdirektors Dr. Stephan Keller
0 - Aktuelle Stunde „Stillstand beim Integrierten Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte?“
A - Sachstand Porz Mitte
B - Anwendung und Auswirkungen des geänderten Glückspielstaatsvertrages in Köln, besonders in Porz. Sachvortrag 32
C - Sachvortrag Gremberghoven
D - Notfallplan Baustellenverkehre
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Ausweisung „Am Rolshover Hof“ in Anliegerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung einer Einbahnstraßenführung in Porz-Westhoven
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Teilöffnung der Hohe Straße in Ensen für den Radverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zum Controllingverfahren für Anträge und Anfragen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Controllingverfahren für Anträge und Anfragen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion: Gilgaustraße, Einmündung Siegstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zur Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben in Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Beschilderung Hans-Kalscheuer-Straße in Porz-Westhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zur Verkehrssicherheit an der Kindertagesstätte Hermann-Löns-Straße in Porz-Elsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Ortstermin am Lärmschutzwall in Porz-Lind
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Schaffung/ Öffnung einer Zufahrt zur Kleingartenanlage Porzer Ringstraße/ Drieschstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich - aus der letzten Sitzung geschoben
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Frongasse in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altglasentsorgung über Vollunterflursysteme (hier Standort in Zündorf Parkplatz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zurückgezogen
Sportlerehrung 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel
Ergebnis: zurückgestellt
Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung; 73370/04; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune" - Sammelumdruck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Jugendeinrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Ufermauer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Kleingartenanlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Baustellenverkehre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wettbewerb Zukunft Wohnen - Weiterentwicklung von Bestandssiedlungen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Behindertenparkplätze am Yachthafen in Köln-Porz-Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Rathaus Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/0714/2017 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Turnhalle der Eduard-Mörike-Weg-Schule in 51147 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Schenkung des Künstlers Heinz Günter Rasper
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.11.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 09.11.2017 21:00 Uhr
- Ort
- Rathaussaal