Nov 04

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 04. November 2024 um 17:05 Uhr

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Bürgeramt Rodenkirchen Großer Sitzungssaal Industriestraße 161 (HAUS 1) 50999 Köln Wenn Sie mit dem PKW kommen, bitte bei der Schriftführung Fr. Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de melden.

Tagesordnung (80)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation Buchfinkenstraße, Köln-Rodenkirchen, Aktenzeichen 102/24

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 06.05.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel; Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Unbeantwortete Anfrage der SDP-Fraktion (AN/0917/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1177/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 16.09.2024 (AN/1177/2024) betreffend "Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.16

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, aus der Sitzung am 16.09.2024, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024)

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktplatzes in Sürth 2025, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: zurückgestellt

40

Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIIIb in Köln Marienburg AN 1374/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.3

Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Kenntlichmachung Einfahrt P & R Parkplatz an der KVB Haltestelle Heinrich-Lübke-Ufer, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Verbreiterung Gehweg an Haltestelle Rotdornstraße (östlich), Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Bahnunterführung An den vier Linden, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Schulen im Sürther Feld: bessere Erreichbarkeit per ÖPNV, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen auf Anregung des Jugendforums

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.2

Querung des Militärrings für aus der Leyboldstraße ausfahrende Radfahrende, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

48

Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Shuttle-Bus zwischen Gymnasien Rodenkirchen und Rondorf und Marienburger Sportclub (MSC), Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.4

Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniestraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.5

Europaschule in Zollstock: Zeitplan für Fertigstellung des Interims in Bayenthal, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Straßenbaumkonzept Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Verstärkung des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms im Stadtbezirk Rodenkirchen um Restmittel Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Förderung "Veedelszüge" Saison 2024/2025,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd- Innerer Grüngürtel in Köln-Bayenthal,- Raderberg,- Zollstock,- Neustadt-Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Parkstadt Süd - Bedarfsfeststellung diverse Gutachten für die Bauleitplanung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.7

Beschluss über Anregungen/Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf Nummer 69449/05 Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht für den Bezirk 2 Rodenkirchen Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Jahresbericht 2022 der Naturschutzwacht für den Bezirk 2 Rodenkirchen Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Neugestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor“ und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Nippes; Hier: Auswirkung und weitere Verfahrensschritte betreffend der Bürgeramtsleitung Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
04.11.2024 17:05 Uhr
Ende
04.11.2024 19:25 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Bürgeramt Rodenkirchen Großer Sitzungssaal Industriestraße 161 (HAUS 1) 50999 Köln Wenn Sie mit dem PKW kommen, bitte bei der Schriftführung Fr. Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de melden.