- Sitzungen
- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 04. November 2024 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (80)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation Buchfinkenstraße, Köln-Rodenkirchen, Aktenzeichen 102/24
Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 06.05.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel; Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Unbeantwortete Anfrage der SDP-Fraktion (AN/0917/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1177/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 16.09.2024 (AN/1177/2024) betreffend "Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, aus der Sitzung am 16.09.2024, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktplatzes in Sürth 2025, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: zurückgestellt
Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIIIb in Köln Marienburg AN 1374/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Kenntlichmachung Einfahrt P & R Parkplatz an der KVB Haltestelle Heinrich-Lübke-Ufer, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbreiterung Gehweg an Haltestelle Rotdornstraße (östlich), Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Bahnunterführung An den vier Linden, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schulen im Sürther Feld: bessere Erreichbarkeit per ÖPNV, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen auf Anregung des Jugendforums
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Querung des Militärrings für aus der Leyboldstraße ausfahrende Radfahrende, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Shuttle-Bus zwischen Gymnasien Rodenkirchen und Rondorf und Marienburger Sportclub (MSC), Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniestraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Europaschule in Zollstock: Zeitplan für Fertigstellung des Interims in Bayenthal, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßenbaumkonzept Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verstärkung des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms im Stadtbezirk Rodenkirchen um Restmittel Bezirksorientierte Mittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung "Veedelszüge" Saison 2024/2025,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd- Innerer Grüngürtel in Köln-Bayenthal,- Raderberg,- Zollstock,- Neustadt-Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Parkstadt Süd - Bedarfsfeststellung diverse Gutachten für die Bauleitplanung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Anregungen/Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf Nummer 69449/05 Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht für den Bezirk 2 Rodenkirchen Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2022 der Naturschutzwacht für den Bezirk 2 Rodenkirchen Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor“ und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Nippes; Hier: Auswirkung und weitere Verfahrensschritte betreffend der Bürgeramtsleitung Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 04.11.2024 17:05 Uhr
- Ende
- 04.11.2024 19:25 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Rodenkirchen, Bürgeramt Rodenkirchen Großer Sitzungssaal Industriestraße 161 (HAUS 1) 50999 Köln Wenn Sie mit dem PKW kommen, bitte bei der Schriftführung Fr. Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de melden.