Sep 09

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 09. September 2021 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (73)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD vom 11.06.2021 - AN/1380/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Recktenwald betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben - Nachfrage der Ausschussvorsitzenden Pakulat zu 1581/2021 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 17.06.2021, TOP 1.7

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betr. "Otto-Langen-Quartier"

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt-Fraktion betr.: "Soziale Erhaltungssatzung – Nächste Schritte?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion betr.: „Soziale Erhaltungssatzung – Nächste Schritte?“ (AN(1988/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Antrag der Fraktion Die Linke betr. "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises

Ergebnis: geändert beschlossen

15

Änderungsantrag zu TOP 5.1 - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises

Ergebnis: geändert beschlossen

16

Änderungsantrag zu Top 5.1 "Im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringender Grünflächennachweis"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2

Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks

Ergebnis: zurückgestellt

19

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 "Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz"

Ergebnis: zurückgestellt

5.4

Winterprogramm Ebertplatz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

21

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4 - Winterprogramm Ebertplatz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.3

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

6.4

Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

27

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 2497/2021 „Neubau eines Brunnens am Neumarkt“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6.5

Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.2

221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal)-Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße 214 in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 76381/02

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Beschluss über die Umstellung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04 mit dem Arbeitstitel: "Causemannstraße" in Köln-Merkenich, 3. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

-Einleitungsbeschluss- Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70489/02 (7048 Sa/02) , Arbeitstitel: Münsterer Straße in Köln – Mülheim, Aufhebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16.2

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK

Ergebnis: zurückgestellt

16.3

Ankauf Häuser Friedrich-Engels-Str (AN/0713/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67424/03

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68454/04 nach § 3 Absatz 2 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63482/02Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Sachstand Hallen Kalk – Gemeinwohlorientierte Entwicklung des Osthofs

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Kölner Statistische Nachrichten 9/2021 – Kraftfahrzeuge

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Monitoring Stadtentwicklung Köln: Freischaltung der Anwendung, Veröffentlichung von Inhalte und Methoden-Bericht sowie Ergebnisband

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Nationalitäten in Köln – Entwicklung und Status Quo der Immigration

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Modellkommune im Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

„Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Zertifikatsverleihung „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“

Ergebnis: zurückgestellt

18.8

Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Köln bleibt begehrter Bürostandort

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Wettbewerbsverfahrensergebnis Arbeitstitel: Mehrfachbeauftragung "Fassade Hauptbahnhof Breslauer Platz Köln" Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Information zum Städtebauförderprogramm NRW für das Jahr 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Betreff: Dringlichkeitsantrag betreffend "Weitere Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers"; AN/1441/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke, FDP-Fraktion und Volt-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

19.1

Aktueller Sachstand "Kreuzfeld"

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
09.09.2021 15:05 Uhr
Ende
09.09.2021 18:50 Uhr
Ort
Ratssaal