Finanzausschuss
Montag, 17. Dezember 2018 um 14:33 Uhr
Tagesordnung (76)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.10.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitungsrückstände im Steueramt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Erhebung von Straßenbaubeiträgen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhebung von Straßenbaubeiträgen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einnahmeverluste durch Personalsituation im Steueramt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN 1837/2018 "Einnahmeverluste durch Personalsituation im Steueramt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reform der Grundsteuer
Ergebnis: zurückgestellt
Reform der Grundsteuer
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Generalinstandsetzung des Rad- und Gehweges Militärringsstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 2 Forstspezialschleppern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Gilbachstraße und Umgestaltung des Knotenpunktes Gilbachstraße/Spichernstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generali
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden – Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.
Ergebnis: geändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Kooperationsprojekt "Forum für Willkommenskultur" der Träger Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Orangerie im Volksgarten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung der Schulaula an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln-Nippes - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderung-GmbH, 2218/2018
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderung-GmbH, 2218/2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 3
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2018 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzneutrale Umschichtung aus Institutioneller Förderung in Transferaufwendung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltug des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf); Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan 2017 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb Köln-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leis
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zoobrücke Los Z1, Los D
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 2. Kapitel
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2019 und Betriebskostenzuschuss 2021
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.12.2018
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungsvertrag MiQua
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.12.2018 14:33 Uhr
- Ende
- 17.12.2018 15:21 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18