Finanzausschuss
Montag, 20. März 2023 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (48)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sponsoringrichtlinie
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausgangslage und Sachstand zur Ausgabe eines Green Bond
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der RDA-Schächte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschäftsanweisung für das Finanzwesen der Stadt Köln (GAFin)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
ISEK Porz-Mitte - Gestaltung Parkanlage Glashüttenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 4 Stück knickgelenkter Geräteträger inkl. Mulchmähwerk für den Bereich Straßenbegleitgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1941 - Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße (B 8) über die B 55a
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18
Ergebnis: zurückgestellt
StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
AchtBrücken GmbH - Betriebskostenzuschüsse für die Jahre 2025-2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Bereitstellung von FFP2/OP-Masken und Corona-Test-Kits für alle sozialen Kinder-, Jugend- und Sozialeinrichtungen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Freigabe von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2023/2024 "EDELGARD schützt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstleistungsvertrag mit dem Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eintrittspreise für Veranstaltungen der Bühnen Köln (Oper, Schauspiel, Tanzgastspiele) für die Spielzeit 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Kulturförderabgabe, Zuschuss für das Erweiterungs- und Entlastungsbauprojekt Sachsenturm für den Gemeinnützigen Bauverein Sachsenturm e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Kulturförderabgabe, Zuschuss für das Erweiterung- und Entlastungsbausprojekt Sachsenturm für die Blauen Funken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung am Gottfried Böhm Stipendium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Implementierung eines Cash Pools
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erwerb einer Beteiligung an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Barcamp zur Nachhaltigkeit in der Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Einrichtung einer Koordinationsstelle Nachhaltigkeit in der Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung von Auffangstationen: Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V., Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.03.2023 14:30 Uhr
- Ende
- 20.03.2023 16:32 Uhr
- Ort
- Ratssaal