Verkehrsausschuss
Dienstag, 29. März 2022 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (63)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
A - Vorstellung des neuen Fußverkehrsbeauftragten
B - Aktuelle Entwicklungen KVB-Leihrad
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Metropolengerechter Nachtverkehr – Prüfung der Ausweitung des Nachtverkehrs auf die Betriebstage Sonntag bis Donnerstag
Ergebnis: geändert beschlossen
Hier:zu TOP 1.1. AN/0402/2022 Metropolengerechter Nachtverkehr – Prüfung der Ausweitung des Nachtverkehrs auf die Betriebstage Sonntag bis Donnerstag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung Berliner Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: geändert beschlossen
Hier zu TOP 1.2. Instandsetzung Berliner Straße in Köln-Dünnwald - AN/0541/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Mobilität im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung Flachdachabdichtung Stadtbahnhaltestelle Chorweiler
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfantrag zum TOP 3.4, Erneuerung Flachdachabdichtung Stadtbahnhaltestelle Chorweiler, BV 0452/2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Stadtbahnhaltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße (3358/2021)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fußgängerpassage zwischen Schildergassse und Brüderstraße
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Krebelspfad" in Köln-Worringen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143
Ergebnis: ungeändert empfohlen
281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fahrplanwechsel 2022 - Anbindung Gewerbegebiet Porz-Eil
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fahrplanwechsel 2022 - Überarbeitung des Abend- und Nachtverkehrs im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fahrplanwechsel 2022 - Angebotsausweitung Buslinie SB55/164
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fluoreszierende Fahrradwege
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
On-Demand-Verkehr KVB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Öffnungsmöglichkeiten der Tiefgarage im Bezirksrathaus Lindenthal
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Buslinie von Bergisch Gladbach nach Thielenbruch
Ergebnis: Sache ist erledigt
CO2 Belastung Ost-West-Achse: Nachfrage Volt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer
Ergebnis: Sache ist erledigt
Tödlicher Unfall am Aachener Weiher
Ergebnis: Sache ist erledigt
Unfallgeschehen bei der KVB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fahrradständer vor dem Spanischen Bau (kleine Budengasse)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben – Vorhaben der KD im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Kragplatte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumaßnahmen Kölner Altstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreie KVB-Haltestellen an Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße vor 2030
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion, AN/0453/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
StadtBahn Süd - Risikoanalyse Trinkwasserschutz; Verzögerung im Planungsablauf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lastenradförderung 2021
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Erneuerung der Neusser Landstraße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausfälle auf der Linie 7
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschlüsse im Rahmen der Ost-West-Achse
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baustelle an der Haltestelle Mülheimer Bahnhof
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ampelschaltungen an Straßenbahnhaltestellen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Brückenbau Escher Straße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.03.2022 16:07 Uhr
- Ende
- 29.03.2022 18:34 Uhr
- Ort
- Ratssaal