Rat
Dienstag, 06. Februar 2024 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (96)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Mobil in der Stadt - Unzufriedenheit mit der Mobilität in Köln, Konsequenzen aus dem ADAC Monitor 2024 "Mobil in der Stadt""
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend „Arbeitsbedingungen und Ausbau der KVB“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Schenkung des Werks „Born Athlete American: Laurie Hernandez II" (2020) der Künstlerin Jeanette Mundt an das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Kinderfreundliche Stadt - auch in der Kommunalpolitik"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Volt und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Einführung einer Bezahlkarte für geflüchtete Personen in Köln"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Verfahren für zukünftige Beigeordnetenwahlen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Fußball EM 2024 der UEFA in Deutschland gerechter gestalten!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP betreffend "Fällung der Platane 1 im Garten des Bahnhofes Belvedere"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Deutzer Stadthaus"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 06.02.20ß24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "To Be or Not To Be – A Question of S U M P"
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Umgestaltung Platz an der Herler Straße in Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellung für ein Zentraldepot der Museen der Stadt Köln + erweiterte Grundlagenermittlung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Volt und von der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von vier Rahmenvereinbarungen für die Restaurierung und Digitalisierung von Großformaten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Planungsbeschlusses für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwandsneutrale Gewährung von Sachkosten für das Case Management des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:
Ergebnis: geändert beschlossen
Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstr. und Subbelrather Str./Gürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK),
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Mitgliedschaft der Stadt Köln in der Genossenschaft ProVitako Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister eG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Interims für das Gymnasium Rondorf, Eygelshovener Str. 19, 50999 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung des Bildungsganges Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Technik/ Naturwissenschaften durch die Einführung der Profilklasse Ingenieurstechnik am Berufskolleg Porz zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Nippes - hier: Ersatz der Vorlage 0604/2023
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Baubeschluss Generalsanierung des Römisch-Germanischen Museums der Stadt Köln, Roncalliplatz 4, 50676 Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer 3-zügigen Grundschule am Standort Friedrich-Karl-Straße 64, 50737 Köln-Weidenpesch, bei gleichzeitiger Änderung der Montessori-Grundschule GGS Gilbachstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschussgewährung "Tag des guten Lebens" 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Änderungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit 3 Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
208. Änderung des FNP - Lindgens-Areal in Köln-Mülheim - Feststellungsbeschluss, Arbeitstitel: "LIndges-Areal" in Köln-Mülheim, hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
226. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2. Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: "Rondorf Nord-West" in Köln-Rondorf, hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
236. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Leidenhausener Straße" in Köln-Porz/ Eil hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 76403/02 Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
291. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl stellvertretend stimmberechtigtes Mitglied DGB Region Köln-Bonn für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung Sachkundiger Einwohner*innen im Ausschuss für Kunst und Kultur auf Empfehlung der StadtAG Queerpolitik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung stellvertretender sachkundiger Einwohner für den Verkehrsausschuss auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband "Naturpark Rheinland", hier: Wahl einer Stellvertretung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Umbesetzung im Gremium"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Regionalrat Regierungsbezirk Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Antrag zu TOP 17 - Gremienbesetzung Kuratorium Krankenhausstiftung Porz am Rhein"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat der Rhein Energie AG"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Mehrbedarf im Rahmen der Umsetzung UEFA EURO 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenkarneval 2024 – Durchführung einer dezentralen Veranstaltung – Entscheidung und Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzung der sog. "Uni-Wiese" im Landschaftsschutzgebiet „Innerer Gürtel“ während des Karnevals 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
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Gremien
Details
- Beginn
- 06.02.2024 15:30 Uhr
- Ende
- 06.02.2024 20:42 Uhr
- Ort
- Ratssaal