Dez 01

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 01. Dezember 2025 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (81)

1

Resolution der Bezirksvetretung Ehrenfeld zur geplanten Schließung der Postbank Filiale in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Durchfahrtssperre Ottostraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.1.1

Beantwortung einer Einwohneranfrage gem. § 39 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, betr.: Durchfahrtssperre Ottostraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Beschlussvorlagen zu Bürgereingaben

3.1.1

Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - „Entfernen der Steine auf dem Meisenweg zwischen den Hausnummern 33-47“, Aktenzeichen 113/25

Ergebnis: vertagt

3.1.2

Bürgereingabe nach § 24 GO - Schulneubau Lindweiler Hof in Köln-Bickendorf, Aktenzeichen 66/25B

Ergebnis: vertagt

3.2

Mitteilungen zu Bürgereingaben

3.2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grabeland der Siedlergemeinschaft Köln-Vogelsang, Aktenzeichen 55/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Erstellung eines Schallschutzgutachtens, AZ 79/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Baumpflanzungen Iltisstraße, Aktenzeichen 46/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

5.1

Annahme einer Schenkung für die Bertha-von-Suttner Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Annahme einer Schenkung für die Geschwister-Scholl-Realschule, Gravenreuthstraße 10, 50823 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung am 05.12.2022 (AN/2219/2022) betr. „Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk“.

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: vertagt

6.3

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: vertagt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 12.06.2023, Betr.:"Verkehr und Beschilderung Vogelsanger Str./Wilhelm-Mauser-Str, (AN/0854/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion die Linke/Die Parteil aus der Sitzung der BV Ehrenfeld vom 11.03.2024 betr. "Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern" (AN/0379/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

6.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7.1

Beantwortung einer Anfrage AN/1073/2024 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen vom 09.09.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.9.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 vom 03.02.2025 (AN/0007/2025) betreffend Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.10

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023

Ergebnis: vertagt

6.11

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwahrlostes Grundstück an der Vogelsanger Straße / Innere Kanalstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.11.1

Anfrage der SPD-Fraktion, Grundstück an der Vogelsanger Str./Innere Kanalstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.12

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.12.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Sitzung der BV 4 am 19.05.2025 betr. Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.13

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.13.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 19.05.2025 der BV Ehrenfeld betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule (AN/0568/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.14

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Status „Sportplatz“ der Peter-Lustig-Schule

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.14.1

Beantwortung der Anfrage AN/0907/2025 von Frau Pöttgen, FDP-Fraktion, zum Status des Sportplatzes der Peter-Lustig-Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.15

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Rettungswege im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.15.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend: "Rettungswege im Stadtbezirk Ehrenfeld" (AN/0912/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schutt auf dem Grundstück Vogelsanger Str 323

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) vom 01.12.2025 betreffend "Schutt auf dem Grundstück Vogelsanger Str. 323"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Schwarzarbeit in Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.2.1

Schwarzarbeit in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Nutzung des Bürgerzentrums Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.1

Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion für die Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 01.12.2025 (AN/1354/2025) betreffend "Nutzung des Bürgerzentrums Ehrenfeld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Bauüberhang im Stadtbezirk

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.4.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 21.11..2025 betreffend Bauüberhang im Stadtbezirk, AN1368/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnungsleerstände im Stadtbezirk

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.5.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 21.11..2025 betreffend Wohnungsleerstände im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Klimaanpassungsmaßnahmen an der Äußeren Kanalstraße

Ergebnis: vertagt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten

Ergebnis: vertagt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beteiligungsrechte der Bezirksvertretung Ehrenfeld bei der Sanierung der Ehrenfelder U-Bahnstrecke wahren

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: vertagt

8.4

Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fuß- und Radwegverbindung in Vogelsang: Vogelsanger Straße - Girlitzweg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sichere und durchgehende Radverkehrsführung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: vertagt

8.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zebrastreifen an der Leyendeckerstraße dauerhaft einrichten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Ehrenfeld zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Förderprogramm 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld 2025/2026 - Mittelvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Vierte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Ehrenfeld Arbeitstitel: "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Ehrenfeldgürtel" in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Einrichtung von Mobilstationen zur Förderung des Umweltverbundes – Schwerpunkt Bahnhof Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Jahresbericht 2024 der Naturschutzwacht Herrn Kölsch Bezirk 4 Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Niederschrift der 17. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 01.07.2025 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Niederschrift zur 18. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 02.09.2025 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
01.12.2025 17:00 Uhr
Ende
01.12.2025 18:26 Uhr
Ort
Sitzungssaal