- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 01. Dezember 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (81)
Resolution der Bezirksvetretung Ehrenfeld zur geplanten Schließung der Postbank Filiale in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Durchfahrtssperre Ottostraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Einwohneranfrage gem. § 39 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, betr.: Durchfahrtssperre Ottostraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorlagen zu Bürgereingaben
Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - „Entfernen der Steine auf dem Meisenweg zwischen den Hausnummern 33-47“, Aktenzeichen 113/25
Ergebnis: vertagt
Bürgereingabe nach § 24 GO - Schulneubau Lindweiler Hof in Köln-Bickendorf, Aktenzeichen 66/25B
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen zu Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grabeland der Siedlergemeinschaft Köln-Vogelsang, Aktenzeichen 55/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Erstellung eines Schallschutzgutachtens, AZ 79/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Baumpflanzungen Iltisstraße, Aktenzeichen 46/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die Bertha-von-Suttner Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung für die Geschwister-Scholl-Realschule, Gravenreuthstraße 10, 50823 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung am 05.12.2022 (AN/2219/2022) betr. „Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk“.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: vertagt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 12.06.2023, Betr.:"Verkehr und Beschilderung Vogelsanger Str./Wilhelm-Mauser-Str, (AN/0854/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion die Linke/Die Parteil aus der Sitzung der BV Ehrenfeld vom 11.03.2024 betr. "Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern" (AN/0379/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage AN/1073/2024 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen vom 09.09.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 vom 03.02.2025 (AN/0007/2025) betreffend Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwahrlostes Grundstück an der Vogelsanger Straße / Innere Kanalstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion, Grundstück an der Vogelsanger Str./Innere Kanalstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Sitzung der BV 4 am 19.05.2025 betr. Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 19.05.2025 der BV Ehrenfeld betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule (AN/0568/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Status „Sportplatz“ der Peter-Lustig-Schule
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/0907/2025 von Frau Pöttgen, FDP-Fraktion, zum Status des Sportplatzes der Peter-Lustig-Schule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Rettungswege im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend: "Rettungswege im Stadtbezirk Ehrenfeld" (AN/0912/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schutt auf dem Grundstück Vogelsanger Str 323
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) vom 01.12.2025 betreffend "Schutt auf dem Grundstück Vogelsanger Str. 323"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Schwarzarbeit in Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Schwarzarbeit in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Nutzung des Bürgerzentrums Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion für die Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 01.12.2025 (AN/1354/2025) betreffend "Nutzung des Bürgerzentrums Ehrenfeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Bauüberhang im Stadtbezirk
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 21.11..2025 betreffend Bauüberhang im Stadtbezirk, AN1368/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnungsleerstände im Stadtbezirk
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 21.11..2025 betreffend Wohnungsleerstände im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Klimaanpassungsmaßnahmen an der Äußeren Kanalstraße
Ergebnis: vertagt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beteiligungsrechte der Bezirksvertretung Ehrenfeld bei der Sanierung der Ehrenfelder U-Bahnstrecke wahren
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Ergebnis: vertagt
Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fuß- und Radwegverbindung in Vogelsang: Vogelsanger Straße - Girlitzweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sichere und durchgehende Radverkehrsführung im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zebrastreifen an der Leyendeckerstraße dauerhaft einrichten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Ehrenfeld zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Förderprogramm 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld 2025/2026 - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Ehrenfeld Arbeitstitel: "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Ehrenfeldgürtel" in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Einrichtung von Mobilstationen zur Förderung des Umweltverbundes – Schwerpunkt Bahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2024 der Naturschutzwacht Herrn Kölsch Bezirk 4 Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift der 17. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 01.07.2025 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 18. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 02.09.2025 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.12.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 01.12.2025 18:26 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal