Finanzausschuss
Montag, 25. September 2017 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (79)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostensteigerung bei Großprojekten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überprüfung von Kosteneinsparungen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht MiQua, LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie Tunnelleitzentrale
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auslagerung der GGS Görlinger Zentrum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2017 - weiterer Ablauf
Ergebnis: Kenntnis genommen
RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Nachhaltige Investments
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über den Sachstand der Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse sowie der Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen zum Doppelhaushalt 2016/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Zukunft des RheinEnergieStadions
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Sanierung des Ratsschiffs „MS Stadt Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung betreffend Sanierung des Ratsschiffs "MS Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend Zahlungsmoral der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung betreffend Zahlungsmoral der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum Antrag der Gruppe Piraten betreffend „Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke sowie der Piratengruppe betreffend Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion von Die Linke betreffend GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Antrag Fraktion Die Linke: „GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310, Gesamtinstandset
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Sportanlage Kendenicher Straße, Köln-Zollstock
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den Neubau eines Rad- und Gehweges Alter Deutzer Postweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6620, Neubau Radwege/ Radschnellwege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grünfläche Butzweiler Hof
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/ 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0209 – Ausländerangelegenheiten, Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2018 bis 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Mitgliedschaft beim Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Verteilung verbleibender Mittel zur Förderung Interkultureller Zentren in 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung
Ergebnis: zurückgestellt
5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss: Sanierung und Optimierung des Ki d S - Standortes Brücker Mauspfad 646
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2011 - 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage zum Jahresabschluss 31.08.2016 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung bzw. Ausbau des Berufsbildes „Notfallsanitäter und Notfallsanitäterin“ in der Feuerwehr und im Rettungsdienst Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: geändert beschlossen
Maßnahmenpaket zur Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 25.09.2017 14:30 Uhr
- Ende
- 25.09.2017 16:10 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)