Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

1

A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage: Gefahrenpunkt Bergischer Ring, Höhe Schleiermacherstraße/Rendsburgerburger Platz

1.2

Einwohnerfrage: Straßenverengungen Mülheimer Freiheit, Höhe Buchheimer Straße

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Straßenschäden und Erschütterungen durch Schwerlastverkehr in der Straße Hochwinkel in Köln-Dellbrück (Az.: 02-1600-198/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Straßenschäden und Erschütterungen durch Sch…

0352/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Benennung der Planstraße im Baugebiet Gauweg in Köln-Buchheim (siehe TOP 9.1.2; Vorlage 4214/2016)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Annahme einer Schenkung für die GGS Peter-Grieß-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Annahme einer Schenkung für die GGS Peter-Grieß-Straße

0498/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Verkehrssicherheit auf dem Stammheimer Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrssicherheit auf dem Stammheimer Ring

0291/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Mögliche Sichtbehinderungen durch parkende LKW`s in den Einmündungen der Straßen "In der Hardt", "Hasenacker", "Mielenforster Heide" und "Lange Heide" sowie die daraus resultierenden evtl. notwendigen verkehrstechnischen Maßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mögliche Sichtbehinderungen durch parkende LKW`s in den Einmündungen der Straße…

0381/2017 · Mitteilung BV

7.1.3

Gefahrloser und flüssiger Radverkehr am Clevischen Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gefahrloser und flüssiger Radverkehr am Clevischen Ring

0287/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Messeverkehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

Messeverkehr

AN/0339/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Bau einer Fernwärmeleitung am Rheinufer in Köln Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bau einer Fernwärmeleitung am Rheinufer in Köln Mülheim

AN/0340/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Barrierefreier Zugang zum Bezirksrathaus Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Barrierefreier Zugang zum Bezirksrathaus Mülheim

AN/0375/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Reinigung des Fuß- und Radweges zwischen Dellbrücker Mauspfad und Harthofstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Reinigung des Fuß- und Radweges zwischen Dellbrücker Mauspfad und Harthofstraße

AN/0376/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

E-Busse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

E-Busse

AN/0299/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Benennung der Planstraße im Baugebiet Von-Quadt-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung der Planstraße im Baugebiet Von-Quadt-Straße

4228/2016 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Benennung der Planstraße im Baugebiet Gauweg in Köln-Buchheim

Ergebnis: geändert beschlossen

Benennung der Planstraße im Baugebiet Gauweg in Köln-Buchheim

4214/2016 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Bestellung einer Schriftführerin für die verbleibende Wahlperiode 2014-2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung einer Schriftführerin für die verbleibende Wahlperiode 2014-2020

0590/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den B…

0468/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.5

Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderpro…

0405/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.6

Vergabe von bezirkorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe von bezirkorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2017

0750/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

4208/2016 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Noellstraße in Köln-Mülheim; VEP; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Noellstraße in Köln-Mülheim; VEP; Einleitungsbeschluss

0430/2017 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.3

Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

3266/2016 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW

4316/2016 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Wahlperiode

10.2.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

4272/2016 · Mitteilung Ausschuss

10.2.4

Mitteilung zum Halteverbot vor dem Grünzug Charlier

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Halteverbot vor dem Grünzug Charlier

0346/2017 · Mitteilung BV

10.2.5

Teilnahme an der Earth Hour 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Teilnahme an der Earth Hour 2017

0223/2017 · Mitteilung Ausschuss

10.2.6

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnot…

0294/2017 · Mitteilung BV

10.2.7

Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Mülheim

0601/2017 · Mitteilung BV

10.2.8

Fuß- und Radweg Maria-Himmelfahrt-Straße/Burgwiesenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fuß- und Radweg Maria-Himmelfahrt-Straße/Burgwiesenstraße

3245/2016 · Mitteilung BV

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Tagesordnung (51)

Gremien

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