Nov 14

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 14. November 2019 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (66)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Nutzung von Schulhöfen als Spiel- und Aufenthaltsfläche

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Geplante GAG-Baumaßnahme in Merkenich "In den Kämpen/Derichsweg"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Brandschutz und Prävention an Bahngleisanlagen im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Aktueller Sachstand zu Haus Fühlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sachstandsanfrage Blumenbergsweg Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Sachstandsanfrage zum Retentionsraum Worringen Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Wochenmarkt in Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Baumpflege im Bezirk Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

S-Bahnhaltestelle Blumenberg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Spielhallen im Stadtbezirk 6 Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Anlage von Fahrradwegen an der Willi-Suth-Allee im Stadtteil Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Schulstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Verkehrszählung an der B9 - Ortslage Worringen

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Erlaubnis zur Fällung von sechs Winterlinden an der Swinestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Änderung der Richtlinie der Stadt Köln zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Rahmen des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ für das Gebiet „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Konzept "Essbare Stadt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Stadtgrün naturnah Grüne Infrastruktur

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.6

Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens gemäß § 119 Abs. (6) GWB und § 18 VgV sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kre

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.7

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 21.11.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler im Jahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.3

Interfraktionelles Gespräch zum Thema "Verkehr"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Bekämpfung des Japanischen Staudenknöterichs mit der Heißwassermethode

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Herstellung der Erschließungsanlage Bolligstraße von Delrather Str. bis Lievergesberg in Köln-Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Bauantrag für die Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern mit 21 Wohnungen, 10 Tiefgaragenstellplätzen und 11 oberirdischen Stellplätzen auf dem Grundstück Martin-Luther-Str. 10-14 in Köln-Esch

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Kennzeichnung von Parkplätzen in der verkehrsberuhigten Josef Göedecke Starße 2 - 30 in 50769 Köln Worringen (Neubaugebiet Krebelsweide) Mündliche Anfrage des Ratsmitgliedes Herrn Kircher

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
14.11.2019 17:00 Uhr
Ende
14.11.2019 20:15 Uhr
Ort
Großer Saal