Finanzausschuss
Montag, 06. Februar 2023 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (76)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30. November 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Sicherheit im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Bürgschaftserklärung Anschlussfinanzierung Nord-Süd-Stadtbahn-Darlehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinwohlbilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturförderfonds 2023 / 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007, geändert durch Verordnung (EU) 2016/2338
Ergebnis: Kenntnis genommen
Risikokategorien für das Risikomanagement von Großbauprojekten bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichte zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zuweisung zur weiteren Unterstützung der Kommunen bei der Bewältigung Corona-bedingter Haushaltsbelastungen im Jahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dekarbonisierung bei der RheinEnergie AG und im Stadtwerke-Konzern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturförderfonds steigende Personal- und Energiekosten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Refinanzierung der Kosten zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des RM Joisten betr. der überplanmäßigen Bereitstellung von 3,5 Mio. € für den Rettungsdienst (3878/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturförderfonds 2023/2024 - Förderprogramm für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Kulturamtes zur Abmilderung der steigenden Personal- und Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturförderfonds 2023/2024 - Teilbereich Jugendverwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße (südlicher Platz) in Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belastungen des städtischen Haushaltes im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufstellung von 10 weiteren Variotafeln sowie Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Bolzplatz Katharinenstraße in Köln-Godorf
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus und der Einfachturnhalle für die Grundschule Alfons-Nowak-Str. 2, 50859 Köln-Junkersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: zurückgestellt
Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Durchführung der Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz / Bf. West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße (B 8) über die B 55a
Ergebnis: zurückgestellt
Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AchtBrücken GmbH - Betriebskostenzuschüsse für die Jahre 2025-2027
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren – hier: Anlage 4 (Förderungshöhe)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Waidmarkt - Vergabe externer Fachbüros zur Unterstützung der Teilprojekte und Fachdienststellen im Projekt Waidmarkt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: zurückgestellt
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Errichtung von Unterrichtsräumen durch Umbau des B-Traktes und zur Ausstattung der Räume am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1, 50939 Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Sanierung Rendsburger Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsanerkennung für die Pilotierung der softwareunterstützten Formierung Kölner Fragmente (SUFKF)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Zuschuss für den Rosenmontagszug und die Straßendekoration an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung der Schule Thymianweg (FSL) in Köln-Höhenhaus durch Schließung des Teilstandortes Berliner Str. 36, 51149 Köln bei gleichzeitiger Errichtung einer neuen Förderschule Lernen am Standort Berliner Straße in Köln- Westhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drogenhilfeangebote am Neumarkt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Delmenhorster Straße 20, Mittel für den Umbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2023/24
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Kulturelle Teilhabe, Haushaltsjahre 2023-2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Erheben von Parkentgelten am Fühlinger See
Ergebnis: geändert beschlossen
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.02.2023 14:35 Uhr
- Ende
- 06.02.2023 15:49 Uhr
- Ort
- Ratssaal