Finanzausschuss
Montag, 23. Oktober 2023 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (61)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung
Ergebnis: zurückgestellt
Benehmensherstellung zur Festsetzung der Landschaftsumlage 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kulturförderabgabe – Zusätzliche Veranlagungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2024: Verschiebung der Altschuldenlösung und Änderungen zum Eckpunktepapier
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Erzeugungsbericht 2020-2022“ - Berichterstattung über den Fortschritt bei der Umstellung auf erneuerbare Energien im Bereich der RheinEnergie AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen: Fragen zur Kosten- und Finanzierungsübersicht, Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu AN/1652/2023 aus der Sitzung vom 31.08.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interkommunaler Vergleich zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich beruflich bedingter Übernachtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Lage an den Finanzmärkten und Emission Green Bond
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. 72, 72a, 51143 Köln-Zündorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Umgestaltung des Dellbrücker Marktplatzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Straße Schillingsrotter Platz zwischen der Lindenallee und der Straße Am Südpark sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan des Gesundheitsamtes in der Produktgruppe 0701 – Gesundheitsdienst für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Teilergebnisplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan des Amtes für Verkehrsmanagement in der Produktgruppe 1201 - Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Neubau für die Grundschule Antwerpener Straße19-29, 50672 Köln-Neustadt/-Nord - Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neugestaltung und Erweiterung des Spielplatzes Xantener Straße/Johannes-Giesberts-Park in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-und Planungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Reichensbergerplatz inkl Brandschutzsanierung, Bahnsteiganhebung und erforderlicher technischer Aufrüstung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung von Einsatzkleidung für die Technische Hilfeleistung und Vegetationsbrandbekämpfung für die Feuerwehr Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft - Verfahren zur Weiterentwicklung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Treppengeländer im Bürgerhaus Stollwerck - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für ein Zentraldepot der Museen der Stadt Köln + erweiterte Grundlagenermittlung
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Familiengrundschulzentren durch das Ministerium für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen - Kölnischer Kunstverein (KKV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Schienenersatzkonzept für den Zeitraum der Stadtbahnsperrung in 2024 (Bauphase IIb)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2023
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Abwassergebührensatzung 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss Förderverein Römische Stadtmauer Köln e. V. und Freigabe Maßnahmen für die Sanierung und Erhaltung von Denkmälern inklusive geerbte Denkmäler
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Erlass zum Ausgleich energiekrisenbedingter Kostensteigerungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Deutschlandticket Schule für Schülerinnen und Schüler an Weiterführenden Schulen der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu TOP 2.2, 2860/2023, „Deutschlandticket Schule für Schülerinnen und Schüler an Weiterführenden Schulen der Stadt Köln„ auf der Sondersitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 16.10.2023
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vergünstigtes Deutschland-Ticket für Kölner Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neugestaltung des Innenhofbereiches und der oberen Grünfläche im Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer-Straße 68, 51103 Köln - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernes Köln GmbH
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Cash Pool und Einbindung des Treuhandkontos des Treuhandvermögens der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen in den Cash Pool
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NRW-Tag 2024 mit Sommerkonzert der Landesregierung 2024
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.10.2023 14:35 Uhr
- Ende
- 23.10.2023 15:30 Uhr
- Ort
- Ratssaal