Dez 11

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (67)

1

Einführung und Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO Bau eines zweiten Kunstrasenplatzes auf der Bezirkssportanlage Chorweiler, Aktenzeichen 43/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.2

Einrichtung einer Einbahnstraße Mohlenweg in Köln-Langel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Anfrage zur Verbesserung der Sauberkeit und Instandhaltung im Bereich der Einkaufs-Passage und des Busbahnhofs in Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Emdener Straße- Radwegeverbindung zwischen Merkenich und Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Außengelände Jugendzentrum Northside, Netzestr

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Anfrage zur Gewährleistung und Verbesserung der Barrierefreiheit auf Gehwegen im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Sachstandsanfrage für die Errichtung eines Zebrastreifens an der Martinusstraße/Amselweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Anfrage zur Schließung und Sanierung der Kita Osloer Straße in Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Anfrage zur aktuellen und zukünftigen Verkehrssituation in Merkenich Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Anfrage zur Sicherung des Bolzplatzes in Blumenberg-Süd — Installation Ballfangzaun/Netz Anfrage der AfD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Anfrage zum Erhalt der Buslinie 120 in Blumenberg im Kontext der Zuverlässigkeit des S-Bahn-Verkehrs im Kölner Norden Anfrage der AfD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Parkplatzsituation Siedlung Chorweiler Nord Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

"Turbokreisel" Emdenerstraße - Causemannstraße - Zufahrt Industriestraße Anfrage der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Schulstrassen Anfrage der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Sperrung mehrerer Parkflächen in Chorweiler-Nord und bei der Kontrollpraxis des Ordnungsamts Anfrage der AfD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.1

Sanierung Bruchstraße, AN/1996/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.2

Beschilderung Parkplatzzufahrt Liverpooler Platz, AN/0148/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.3

Anfrage zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Giershausener Weg in Köln, AN/0933/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.4

Lärmschutz Sportplatz in Esch zu AN/0848/2025, AN/1160/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Planung und Errichtung einer Kindertagesstätte im Stadtteil Merkenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Lebenswertes Wohnen für alle - Gesundheitsgefahren ernst nehmen Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.3.2

Bessere Regulierung von Wahlwerbung in Köln Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und des BSW

Ergebnis: vertagt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Beiräte bei der KölnBäder GmbH (Bäderbeiräte) hier: Benennung von Mitgliedern für den Beirat für das Chorweilerbad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Chorweiler zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Kunststoffrasen-Belagserneuerung auf der Sportanlage Am Pescher Holz in Köln-Pesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Jahresbericht 2024 der Naturschutzwacht Bezirk 6 Chorweiler Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen 2024 / 2025 - Transparenz Finanzvolumen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation und Gefahrenlage an der Grundschule in der Oranjehof-Siedlung (Köln-Seeberg), Aktenzeichen 35/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Errichtung einer inklusiven Wohnanlage Escher Str. 31

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Sanierungsnotwendigkeit der Kita Sankt-Tönnis-Straße in Köln-Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Absolutes Verkehrschaos rund um Merkenich seit Öffnung der neuen Autobahnbrücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2
11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Büschges Turnhalle in Köln-Pesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Herrmann Halteverbots-Verkehrszeichen und Baustellen in Köln-Blumenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
11.12.2025 17:00 Uhr
Ende
11.12.2025 19:35 Uhr
Ort
Großer Saal