Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 23. April 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (46)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zum Antrag AN/0135/2018 der Fraktion DIE GRÜNEN in der BV 7 (Porz)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage AN/0937/2017 aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.06.2017"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veranstaltungstage KölnDigital
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung des Amtes für Verkehrsmanagement, Neustrukturierung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Stellenbewertungskommission
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuorganisation des Personal- und Verwaltungsmanagements
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr" zur Sitzung am 12.03.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 12.03.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017" zur Sitzung am 12.03.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 17.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Tagung der Kölner Hochschulen und Vertretern der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der Kölner Partnerstädte" zur Sitzung am ?????
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Köln" zur Sitzung am 23.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Bewachung von Flüchtlingswohnheim durch Rockergruppen" zur Sitzung am 23.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 13.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Antikorruption in Köln - Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen?" zur Sitzung am 23.04.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Leitbild Ordnungsdienst 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Roncalliplatz: Durchführung der Ausstellung Transition vom 20.04.2018 - 06.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Vorlagen
Richtlinie für die Benennung von Straßen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Antrag des sachkundigen Einwohners Herrn Adolf auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ersatzbeschaffung einer Komponente zum bestehenden Data Warehouse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Fahrradstaffel beim Ordnungs- und Verkehrsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 23.04.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 23.04.2018 18:54 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)