Nov 15

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 15. November 2021 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Venloer Straße 419-421, 50825, neuer Sitzungssaal, Erdgeschoss

Tagesordnung (46)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Bildung eines Stadtteils Osterrath„ AZ 142-21S

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Unterbindung des verbotswidrigen Abstellens von Fahrzeugen über Schachtdeckeln auf der Nußbaumerstraße in Neuehrenfeld (Az.: 02-1600-156-21)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Führung des Radverkehrs Eichendorffstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.1

Führung des Radverkehrs Eichendorffstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes im Stadtbezirk Ehrenfeld (AN/2066/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Gemeinsame Zusatzanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE): Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Hundewiese an der Dreiecksfläche in Köln-Bickendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Freiheit, Sicherheit und Barrierefreiheit auf den Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der SPD-Fraktion, betr.; Erhöhte Lärmbelästigung nach Baumfällungen DB-Strecke Köln-Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Antrag der FDP: KVB-Fahrrad-Abstellfläche am Ehrenfelder Bahnhof

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Sichere Ausschleusung an der Eichendorffstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Vorabinformation der BV Ehrenfeld über Onlinebeteiligungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung zur deutschen Kolonialpolitik im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Antrag der SPD-Fraktion: Barrierefreie KVB-Haltestellen an Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße vor 2030

Ergebnis: zurückgestellt

9

Entscheidungen

9.1

Freigabe von Bewohnerparken in der Weinsbergstraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Widmung der Platzfläche Bachstelzenweg / Goldammerweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld - Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020

Ergebnis: zurückgestellt

9.5

Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Container BSA Everhardstr.

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63474/02 Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Erhöhung der Verkehrssicherheit durch kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für den Knotenpunkt Venloer Str. (B59) / AS Bocklemünd West (A1 Bocklemünd-Mengenich)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.03.2021, TOP 8.2.4: betr. Gasspeicher der Rheinenergie Maarweg/Widdersdorfer Straße - Antrag der CDU-Fraktion - AN/0435/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021, TOP 8.1.3: betr. Gasspeicher der Rheinenergie Maarweg - Antrag der CDU-Fraktion - AN/0727/2021 in Ergänzung zum Antrag AN/0435/2021 und Beschluss der BV Ehrenfeld vom 15.3.

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
15.11.2021 17:00 Uhr
Ende
15.11.2021 18:50 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Venloer Straße 419-421, 50825, neuer Sitzungssaal, Erdgeschoss