- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 15. November 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (46)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Bildung eines Stadtteils Osterrath„ AZ 142-21S
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Unterbindung des verbotswidrigen Abstellens von Fahrzeugen über Schachtdeckeln auf der Nußbaumerstraße in Neuehrenfeld (Az.: 02-1600-156-21)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Führung des Radverkehrs Eichendorffstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Führung des Radverkehrs Eichendorffstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes im Stadtbezirk Ehrenfeld (AN/2066/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsame Zusatzanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE): Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Hundewiese an der Dreiecksfläche in Köln-Bickendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Freiheit, Sicherheit und Barrierefreiheit auf den Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.; Erhöhte Lärmbelästigung nach Baumfällungen DB-Strecke Köln-Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP: KVB-Fahrrad-Abstellfläche am Ehrenfelder Bahnhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Sichere Ausschleusung an der Eichendorffstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Vorabinformation der BV Ehrenfeld über Onlinebeteiligungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung zur deutschen Kolonialpolitik im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Barrierefreie KVB-Haltestellen an Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße vor 2030
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Freigabe von Bewohnerparken in der Weinsbergstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Widmung der Platzfläche Bachstelzenweg / Goldammerweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld - Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Container BSA Everhardstr.
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63474/02 Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhöhung der Verkehrssicherheit durch kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für den Knotenpunkt Venloer Str. (B59) / AS Bocklemünd West (A1 Bocklemünd-Mengenich)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.03.2021, TOP 8.2.4: betr. Gasspeicher der Rheinenergie Maarweg/Widdersdorfer Straße - Antrag der CDU-Fraktion - AN/0435/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021, TOP 8.1.3: betr. Gasspeicher der Rheinenergie Maarweg - Antrag der CDU-Fraktion - AN/0727/2021 in Ergänzung zum Antrag AN/0435/2021 und Beschluss der BV Ehrenfeld vom 15.3.
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.11.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 15.11.2021 18:50 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Venloer Straße 419-421, 50825, neuer Sitzungssaal, Erdgeschoss