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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 05. Dezember 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (75)
TOP A Neubau Wassertransportleitung aus Brunnenanlagen Weißer Bogen zum Wasserwerk Hochkirchen - Vortrag der RheinEnergie AG
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Angebot an Schulplätzen an Grundschulen und weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen zum Schuljahr 2022/23, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1315/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfehlstellen Gottesweg, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1362/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Neugestaltung Spielplatz Alteburger Straße in Köln-Bayenthal AN1929/2022, Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1929/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fußballplatz EMA – EGS Sürther Straße 201, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fußballplatz EMA, EGS Sürther Straße 201 - zur Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen AN/2132/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplätze in der Kendenicher Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Auslastung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen, Industriestraße 161, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Großmarktverlagerung – Parkstadt Süd, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kompensation Absage Festzelt-Veranstaltungen am Südstadion, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-20
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 02.05.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1165/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fassadenbegrünung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1363/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umgestaltung Spielplatz Zum Hedelsberg / Im Salzgrund in Weiß, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1367/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umgestaltung Spielplatz Zum Hedelsberg / Im Salzgrund
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1842/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Ortsumgehung Meschenich, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1931/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1930/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Rodenkirchener Riviera: Geländer für die Ufertreppen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen mit Beitritt der Frau Becker,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung der Baumallee im Sürther Feld, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Generalsanierung vom Sportplatz Michaelshoven ermöglichen – Zuwegung schaffen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Darstellung von Situationen und Örtlichkeiten als Ursache für die Überschreitung von Schutzzielfristen bei Einsatzfahrten der Feuerwehr im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Grüner Pfeil für Radfahrer an der Ecke Zollstocksweg / Höninger Weg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
„Masterplan Stadtgrün“, 2279/2022, und „Strategie Klimaneutrales Köln“, 2547/2022- Beteiligung der Bezirksvertretungen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Dringlichkeitsantrag AN/2269/2022 - Beteiligung der Bezirksvertretungen - Masterplan Stadtgrün (2279/2022) und Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umgestaltung Spielplatz Kyllstraße - Siegstraße in Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung "Veedelszüge" Saison 2022/2023,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Am Feldrain bis Haus-Nr. 51 einschließlich in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
StadtBahn Süd - Weitere Verzögerung im Planungsablauf im Zusammenhang mit der Gefährdungsbeurteilung Trinkwasser
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elternbefragung "von4nach5" 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
AWO-Villa, Walther-Rathenau-Straße: zukünftige Nutzung - zu AN/1147/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu AN/1735/2022 Baumscheiben Hebbelstraße Köln Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 15. November 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strategie Klimaneutrales Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 05.12.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 05.12.2022 19:00 Uhr
- Ort
- Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln