Dez 05

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 05. Dezember 2022 um 17:00 Uhr

Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln

Tagesordnung (75)

1

TOP A Neubau Wassertransportleitung aus Brunnenanlagen Weißer Bogen zum Wasserwerk Hochkirchen - Vortrag der RheinEnergie AG

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Angebot an Schulplätzen an Grundschulen und weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen zum Schuljahr 2022/23, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1315/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Baumfehlstellen Gottesweg, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1362/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Sachstand Neugestaltung Spielplatz Alteburger Straße in Köln-Bayenthal AN1929/2022, Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1929/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Fußballplatz EMA – EGS Sürther Straße 201, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2.1

Fußballplatz EMA, EGS Sürther Straße 201 - zur Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen AN/2132/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Parkplätze in der Kendenicher Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Auslastung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen, Industriestraße 161, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Sachstand Großmarktverlagerung – Parkstadt Süd, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Kompensation Absage Festzelt-Veranstaltungen am Südstadion, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-20

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 02.05.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1165/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Fassadenbegrünung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1363/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Sachstand Umgestaltung Spielplatz Zum Hedelsberg / Im Salzgrund in Weiß, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1367/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10.1

Sachstand Umgestaltung Spielplatz Zum Hedelsberg / Im Salzgrund

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.11

Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1842/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Sachstand Ortsumgehung Meschenich, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1931/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1930/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Rodenkirchener Riviera: Geländer für die Ufertreppen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen mit Beitritt der Frau Becker,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Ergänzung der Baumallee im Sürther Feld, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.4

Generalsanierung vom Sportplatz Michaelshoven ermöglichen – Zuwegung schaffen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Darstellung von Situationen und Örtlichkeiten als Ursache für die Überschreitung von Schutzzielfristen bei Einsatzfahrten der Feuerwehr im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Grüner Pfeil für Radfahrer an der Ecke Zollstocksweg / Höninger Weg, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

8.2.2

„Masterplan Stadtgrün“, 2279/2022, und „Strategie Klimaneutrales Köln“, 2547/2022- Beteiligung der Bezirksvertretungen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.2.1

Dringlichkeitsantrag AN/2269/2022 - Beteiligung der Bezirksvertretungen - Masterplan Stadtgrün (2279/2022) und Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Umgestaltung Spielplatz Kyllstraße - Siegstraße in Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Förderung "Veedelszüge" Saison 2022/2023,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.4

284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Am Feldrain bis Haus-Nr. 51 einschließlich in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.7

Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Passierbare Umlaufsperren

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

StadtBahn Süd - Weitere Verzögerung im Planungsablauf im Zusammenhang mit der Gefährdungsbeurteilung Trinkwasser

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Elternbefragung "von4nach5" 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

AWO-Villa, Walther-Rathenau-Straße: zukünftige Nutzung - zu AN/1147/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Mitteilung zu AN/1735/2022 Baumscheiben Hebbelstraße Köln Bayenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 15. November 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
05.12.2022 17:00 Uhr
Ende
05.12.2022 19:00 Uhr
Ort
Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln