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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Donnerstag, 24. August 2023 um 17:10 Uhr
Tagesordnung (61)
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
B Gleichstellungsrelevante Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke. aus dem Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023 (AN/0135/2023) betreffend.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 betreffend wilde Müllablerungen rund um Kleingartenanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Fraktion aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 (AN/0689/2023) betreffend Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage des Einzelmandatsträgers GUT betr.: "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage des Einzelmandatsträgers GUT aus dem Ausschuss, Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 (AN/0695/2023) betreffend "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Balkonkraftwerke: Verwaltungsaufwand und Kosten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion aus dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2023 (AN/1212/2023) betreffend: "Balkonkraftwerke: Verwaltungsaufwand und Kosten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns“ vom 4. Mai 2023"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kliniken der Stadt Köln gGmbH sowie Dach- und Fassadenbegrünung"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "More Moor (wet edition)"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Mikroplastik im Rhein"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktionen Die Linke. und Die Fraktion sowie der Einzelmandatsträgerin KLIMA FREUNDE betr.: "Biodiversitätsschulungen der mittleren und unteren Führungsebenen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Sofortentsiegelung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Fraktion betr.: "Resolution Rodenkirchener Brücke"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr.: "Mehr Sitzgelegenheiten auf Friedhöfen"
Ergebnis: zurückgestellt
Kommunaler Klimaschutz
Allgemeine Beschlussvorlagen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Grünausgleich Damiansweg
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz
Ergebnis: zurückgestellt
GrünZug Nippes hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterentwicklung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen": Fortführung als drei eigenständige Förderprogramme
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Rheinboulevard Deutz, Umsetzung Informationssystem Archäologie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflanzung von Obstbäumen zur weiteren Aufwertung der Stadtnaturparks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beleuchtung eines Verbindungsweges im Bereich Glashüttenstraße in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Mitberatung von Planungsvorlagen
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Mitteilungen
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 5. Juni 2023 (AN/0915/2023) betreffend "Umsetzung des Programms PV-Anlagen auf 105 Dachflächen“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Energiebericht 2022: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2021/Sachstand Energiemanagementkonzept 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn hier: Projektinformation und Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Fluglärmminderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Umsetzung Moderne Sportstätte 2022 Innerer Grüngürtel / Alfred-Schütte Allee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zertifikatskurs „klimafit“ der VHS Köln zum Thema kommunaler Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Sanierung der Bewässerungsleitung inkl. der Nebenleitungen und Bau eines Grundwa
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Lange, Fraktion Die Linke. zum Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 (0035/2023/1) betreffend "Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Röhrig aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 betreffend "Anleinpflicht für Hunde im Naturschutzgebiet Königsforst"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Roth aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 betreffend "Solaranlagen auf Denkmälern"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen von Herrn Althoff und Frau Glashagen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 betreffend 'Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten' (Session-Nr. 4222/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lange aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 betreffend die "Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfragen der Fraktion Die Linke. - Frau Lange - betr.: "Sachstand zum Thema: Energien"
Mündliche Anfragen der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: "Sachstand zum Thema: Klimaschutz, Klimabilanz und Sicherheit der Bevölkerung"
Mündliche Anfragen der Fraktion Die Fraktion – Frau Michel - betr.: „Mikroplastik im Rhein – Stadtbezirk Worringen“
Mündliche Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Herr Schal-lehn - betr.: „Schottergärten“
Gremien
Details
- Beginn
- 24.08.2023 17:10 Uhr
- Ende
- 24.08.2023 19:25 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)