Aug 24

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 24. August 2023 um 17:10 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (61)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke. aus dem Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023 (AN/0135/2023) betreffend.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 betreffend wilde Müllablerungen rund um Kleingartenanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Fraktion aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 (AN/0689/2023) betreffend Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage des Einzelmandatsträgers GUT betr.: "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4.1

Beantwortung einer Anfrage des Einzelmandatsträgers GUT aus dem Ausschuss, Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 (AN/0695/2023) betreffend "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Balkonkraftwerke: Verwaltungsaufwand und Kosten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5.1

Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion aus dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2023 (AN/1212/2023) betreffend: "Balkonkraftwerke: Verwaltungsaufwand und Kosten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns“ vom 4. Mai 2023"

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kliniken der Stadt Köln gGmbH sowie Dach- und Fassadenbegrünung"

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "More Moor (wet edition)"

Ergebnis: zurückgestellt

1.9

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Mikroplastik im Rhein"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktionen Die Linke. und Die Fraktion sowie der Einzelmandatsträgerin KLIMA FREUNDE betr.: "Biodiversitätsschulungen der mittleren und unteren Führungsebenen"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.2

Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens"

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Sofortentsiegelung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Antrag der Fraktion Die Fraktion betr.: "Resolution Rodenkirchener Brücke"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2.5

Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr.: "Mehr Sitzgelegenheiten auf Friedhöfen"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Grünausgleich Damiansweg

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

4.1.2

Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.3

GrünZug Nippes hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.4

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.5

Weiterentwicklung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen": Fortführung als drei eigenständige Förderprogramme

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Rheinboulevard Deutz, Umsetzung Informationssystem Archäologie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Pflanzung von Obstbäumen zur weiteren Aufwertung der Stadtnaturparks

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Beleuchtung eines Verbindungsweges im Bereich Glashüttenstraße in Porz

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 5. Juni 2023 (AN/0915/2023) betreffend "Umsetzung des Programms PV-Anlagen auf 105 Dachflächen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Energiebericht 2022: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2021/Sachstand Energiemanagementkonzept 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn hier: Projektinformation und Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Sachstand Fluglärmminderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Sachstand Umsetzung Moderne Sportstätte 2022 Innerer Grüngürtel / Alfred-Schütte Allee

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Zertifikatskurs „klimafit“ der VHS Köln zum Thema kommunaler Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Sanierung der Bewässerungsleitung inkl. der Nebenleitungen und Bau eines Grundwa

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Lange, Fraktion Die Linke. zum Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 (0035/2023/1) betreffend "Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Röhrig aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 betreffend "Anleinpflicht für Hunde im Naturschutzgebiet Königsforst"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Roth aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 betreffend "Solaranlagen auf Denkmälern"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung von mündlichen Anfragen von Herrn Althoff und Frau Glashagen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 betreffend 'Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten' (Session-Nr. 4222/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lange aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2023 betreffend die "Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfragen der Fraktion Die Linke. - Frau Lange - betr.: "Sachstand zum Thema: Energien"

9.2

Mündliche Anfragen der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: "Sachstand zum Thema: Klimaschutz, Klimabilanz und Sicherheit der Bevölkerung"

9.3

Mündliche Anfragen der Fraktion Die Fraktion – Frau Michel - betr.: „Mikroplastik im Rhein – Stadtbezirk Worringen“

9.4

Mündliche Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Herr Schal-lehn - betr.: „Schottergärten“

Details

Beginn
24.08.2023 17:10 Uhr
Ende
24.08.2023 19:25 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)