Dez 05

Verkehrsausschuss

Dienstag, 05. Dezember 2023 um 17:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (18)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge

1.1

Testlauf Ost-West-Achse zwischen Neumarkt und Heumarkt mit Dreifachtraktion (90 Meter Bahnen)

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Machbarkeitsstudie Verlängerung Stadtbahnlinie 5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Machbarkeitsstudie Verlängerung Stadtbahnlinie 5

AN/2154/2023 · Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU)

5

Änderungsantrag zu TOP 1.2 - Dringlichkeitsantrag betr. Machbarkeitsstudie Verlängerung Stadtbahnlinie 5

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag zu TOP 1.2 - Dringlichkeitsantrag betr. Machbarkeitsstudie Verl…

AN/2159/2023 · SPD Änderungsantrag nach § 13

2

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

2.1

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West

Ergebnis: Sache ist erledigt

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Wei…

3204/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.2

Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses in 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses in 2024

3915/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

3

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

3.1

290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Sache ist erledigt

290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

3270/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.2

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

StadtBahn Süd - Ergänzungsbeschluss zur Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

StadtBahn Süd - Ergänzungsbeschluss zur Trassenfestlegung und Entscheidung zur …

3114/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.4

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Be…

3760/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

14

Änderungsantrag zur Vorlage 3760/2023 - Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

Änderungsantrag zur Vorlage 3760/2023 - Gebührenordnung für das Ausstellen von …

AN/2101/2023 · SPD Änderungsantrag nach § 13

15

Änderungsantrag zu TOP 3.4 des Verkehrsausschusses am 5.12.: „Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)"

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

Änderungsantrag zu TOP 3.4 des Verkehrsausschusses am 5.12.: „Gebührenordnung f…

AN/2156/2023 · Die Linke. Änderungsantrag nach § 13

3.5

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

3218/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4

Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung

4.1

KVB Tantiemen

Ergebnis: zurückgestellt

Gremien

Details

Beginn
05.12.2023 17:00 Uhr
Ende
05.12.2023 17:55 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)