Feb 24

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Dienstag, 24. Februar 2026 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (53)

1

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung einer Anfrage der GOL zum Thema: Koloniales Erbe der Stadt Köln AN/1311/2025 für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer Anfrage zum Thema: Rassismus auf Kölner Fußballplätzen - Schutz von Kindern und Jugendlichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer Anfrage von Kemal Sovuksu - Offene Liste CDU zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)„ AN/0260/2026

Ergebnis: vertagt

8

Anfrage zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)“

3.4

Beantwortung einer Anfrage im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration des Mitglieds Ali Esen zum Thema Ausländeramt (AN/0228/2026)

Ergebnis: vertagt

4.1

Anfrage von Ali Esen zum Thema Ausländeramt

3.5

Beantwortung einer Anfrage der SPD betreffend "Arbeitsaufkommen, Bearbeitungsstand und Verfahrenspraxis im Ausländeramt der Stadt Köln" (AN/0230/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Anfrage zum Thema "Arbeitsaufkommen, Bearbeitungsstand und Verfahrenspraxis im Ausländeramt der Stadt Köln"

13

Anfrage von Herrn Ali Esen zum Thema Ausländeramt

3.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Internetversorgung der untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

16

Anfrage zum Thema "Arbeitsaufkommen, Bearbeitungsstand und Verfahrenspraxis im Ausländeramt der Stadt Köln"

4.3

Anfrage zum Thema Mehrsprachigkeit in Köln mit dem Schwerpunkt HSU (Herkunftssprachlicher Unterricht)

4.4

Sachstand und Perspektiven einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt südlich der Sahara – insbesondere mit Dodoma in Tansania

4.8

Anfrage zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)“

4.5

Anfrage zum rechtlichen Status des „Houses of Ressources“ und des Verbundes der Interkulturellen Zentren Köln

4.6

Umsetzung der Ratsbeschlüsse zur „Ächtung des N-Wortes“ und zur UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft in Köln – Konsequenzen aus fortbestehenden rassistischen Angriffen und wirksame Bekämpfung – 0743/2020 (Rat), AN/0240/2020 (Integrationsrat)

5

Mitteilungen

5.1

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Erfolgte Anerkennungen als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Sonderauswertung der Studie zu Lebenslagen und Erfahrungen von LSBTIQ* „Queer durch NRW“ für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Ergebnisse im Kommunalen Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025

Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt

5.8

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: vertagt

5.9

Entwicklung der Unterbringungsressourcen für Geflüchtete bei der Stadt Köln bis einschließlich 2027

Ergebnis: vertagt

5.10

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: vertagt

5.11

I., II. und III. Quartalsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln für 2025

Ergebnis: vertagt

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag zur Prüfung der Änderung der Geschäftsordnung Präambel und § 10, Abs. 1

Ergebnis: vertagt

39

Änderungsantrag zum Antrag AN/1387/2025 - Änderung der Geschäftsordnung von Malik Karaman, Gönül Topuz und Eli Abeke

Ergebnis: vertagt

40

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: „Änderungsantrag zur Prüfung der Änderung der Geschäftsordnung Präambel und §10, Abs. 1“

Ergebnis: vertagt

6.2

Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zur Situation des Ausländeramtes Köln (Bericht der Leitung des Ausländeramtes)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration der Stadt Köln unter besonderer Berücksichtigung inklusiver, barrierefreier und diversitätsfördernder Kriterien.

Ergebnis: vertagt

43

Stellungnahme zum Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Ergebnis: vertagt

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Stadt Köln anlässlich der Umbenennung des Integrationsrates in „Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration“

Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt

8.2

Runder Tisch für Flüchtlingsfragen - Entsendung eines Mitglieds und einer Stellvertretung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für die Wahlperiode 2025/2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Benennung von sachkundigen Einwohner*innen in die Ratsausschüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Freigabe und Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
24.02.2026 15:00 Uhr
Ende
24.02.2026 15:45 Uhr
Ort
Ratssaal