Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 09. Dezember 2021 um 17:09 Uhr
Tagesordnung (89)
I - Vorstellung des Beigeordneten für Mobilität (Dezernat III) - Herr Ascan Egerer
II - Sachstand Schulbau in Porz
III - Sachstand Porz Mitte
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Errichtung einer Fußgängersignalisierung an der Siegburger Straße zur Schulwegsicherung im Zusammenhang mit der Schulerweiterung und des Schulneubaus Siegburger Straße/Auf dem Sandberg in Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung einer Planstraße im Baugebiet Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Benennung einer Planstraße im Baugebiet Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderung der Verkehrsführung im Gartenweg in Zündorf, Einrichtung einer Einbahnstraße zwischen Wahner Straße und Houdainer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssituation auf der Hohenstaufenstraße (Gremberghoven)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verkehrssituation auf der Hohenstaufenstraße"
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
279. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 und 2021 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes 75389/03, Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz - 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Friedrichstraße" in Köln-Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Hauptstraße/Urbacher Weg" in Köln-Porz
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Förderschule Auf dem Sandberg 120, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Dorotheenstraße in Köln-Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schraffierte Fläche vor der Einfahrt Besenbinderstraße 1 in Porz-Eil"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Absolutes Halteverbot vor einer Zufahrt über einen Randstreifen in der Besenbinderstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung von alternierendem Parken in der Straße Auf dem Stallberg"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Sicherer Schulweg für die Grundschüler*innen der GGS Poller"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe auf der Stresemannstr. in Höhe der GGS Friedrich List und der Lise-Meitner-Gesamtschule in 51149 Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung von „verkehrsberuhigten Bereichen“ in der Wasserturmsiedlung in Westhoven (Drieschstraße, Wasserturmstraße undAuf dem Wasserfeld)"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Neubauprojekt Gilgaustraße 36-40, Ensen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubauprojekt Gilgaustraße 36-40, Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Planungsänderung Parkplatzumgestaltung Kellereiweg, Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Bemalung aller hässlichen Stromkästen in Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Jugend-BV"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Abwendung der Zweckentfremdung von Wohnraum"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE/Die PARTEI "Entfernen von Barrieren auf dem Bürgersteig der Straße „Alte Heide“ im Bereich „Linder Weg“ und „Guntherstraße“ in Wahnheide"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines Trinkwasserbrunnen und E-Bike Ladestation an der Fahrradkirche in Porz Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Absolutes Halteverbot - Aufstellung des Verkehrszeichen 283 – im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-Str. / Duisburger Str./Düsseldorfer Str. in 51145 Köln"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung einer Anlaufstelle der Winterhilfe im ehemaligen Praktiker Porz“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Öffnung des Gartens am Porzer Rathaus"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer auf dem Porzer Leinpfad"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer auf dem Porzer Leinpfad – Umsetzung der längst überfälligen Beschlusslage"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Pfaffenpfädchen in 51145 Köln - Einbahnstraße mit Einfahrt von der Bergerstr. aus und Einfahrtverbot von der Frankfurter Str."
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Einführung von Tempo 30 auf der Hauptstraße im Bereich Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einführung von Tempo 30 auf der Hauptstraße im Bereich Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Ein Stadtpark für Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Festlegung weiterer Parkflächen in Porz"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Sperrung der Drehbrücke: Alternativen schaffen!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion DIE LINKEN/Die PARTEI "Umwidmung und barrierefreie Gestaltung des Fußweges „Auf dem Viertelchen“ in Köln Porz Lind zu einem Fuß- und Radweg durch das Verkehrszeichen 240"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Umwidmung und barrierefreie Gestaltung des Fußweges Auf dem Viertelchen“ in Köln Porz Lind zu einem Fuß- und Radweg durch das Verkehrszeichen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "keine Durchfahrt für LKW in der Ludwigstr. in 51145 Köln mangels Abbiege- und Wendemöglichkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE/Die PARTEI "Einrichtung eines sicheren Fußweges an der Baustelle Heidestraße/Linder Weg in
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines Begleitgremiums Deutzer Hafen Beteiligung der Bezirksvertretung Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Erhöhung der Beförderungskapazitäten bei der Busline 160"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI "Waffenverbotszone auf Friedrich-Ebert-Ufer ausweiten"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Spielplatzfläche Albert-Schweitzer-Straße
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Spielplatzfläche Albert-Schweitzer-Straße"
Anfrage der SPD-Fraktion "Impf-Aktion in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten"
Impf-Aktion in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten (mündliche Anfrage der SPD-Fraktion)
Obdachlose Menschen in Porz
Anfrage von Frau Bastian "Obdachlose in Porz"
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion DIE LINKEN/Die PARTEI "Welchen Sinn hat die dynamische Fahrgastinformationsanlage an der Haltestelle der Abendbuslinie 167 „Wahn Kirche“ ?"
Anfrage der SPD-Fraktion "Lehrschwimmbecken GGS Hohe Straße / Ensen, Turnhalle Berliner Straße / Westhoven, Anträge 1075/2021 und 1266/2021, Beschlussfassung in der Sitzung BV7 am 17.06.2021"
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlichkeitsbeteiligung Glashüttenstraße; ISEK M3.01
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Absolutes Halteverbot vor einer Zufahrt über einen Randstreifen in der Besenbinderstraße" und "Schraffierte Fläche vor der Einfahrt Besenbinderstraße 1 in Porz-Eil"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag "Anbringen von Legendenbeschilderungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Stand der Baumaßnahme für die GGS Breitenbachstraße - zu AN/1705/2021 Beschluss aus der Sitzung vom 2. September 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drehbrücke im Deutzer Hafen - Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.12.2021 17:09 Uhr
- Ende
- 09.12.2021 19:15 Uhr
- Ort
- Rathaussaal