Jan 26

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 26. Januar 2026 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (74)

1

Top 0 Entwicklung des Großmarktgeländes und der Großmarkthalle nach Schließung des Großmarktes und aktueller Planungsstand Parkstadt Süd

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verbindungsweg Sportpionierpark/Vorgebirgspark, Aktenzeichen 90/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Verkehrssituation Kalscheurer Weg“ Aktenzeichen 45/24 B

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Änderungsantrag der die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die SPD-Fraktion sowie die Einzelmandatsträge-rinnen Lucia Hinsen und Isis Faßbender bittet den folgenden gem. Änderungsantrag zu TOP 2.2.1 (Aktenzeichen 45/24 B 1429/2025) auf die Tagesord

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sicherstellung der Auszahlung von Bürgergeld an wohnungslose Menschen ohne Konto, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

17

Beantwortung der Anfrage AN/1478/2025 Sicherstellung der Auszahlung von Bürgergeld an wohnungslose Menschen ohne Konto

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Monatelange Baumaßnahmen an der A4 im Bereich der Rodenkirchener Brücke, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Baumfällungen und Bauprojekt Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Kritische Infrastruktur im Gebiet der Bezirksvertretung Rodenkirchen, Anfrage der AFD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Mobilitäts-Hub Arnoldshöhe, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Buswendeschleife Kalscheurer Bahnhof, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modi-fiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Ausbau des Neuer Weyerstraße Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0554/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0889/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0898/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.16

Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0926/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.17

Tempo 30 – Sürther Straße – Antrag AN 0318/2023 vom 13.03.2023, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1367/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.18

Sicherheit und Kostensteigerung beim Kreisel Sürther Straße/Grüngürtelstraße, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/1405/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.19

Verkehrssituation Vorgebirgstraße – Bewertung und Verbesserungsmaßnahmen, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/1406/2025) aus der Sitzung am 08.1

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.20

Auslastung der Wasserflächen in den Schwimmbädern im Stadtbezirk 2, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1434/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.21

Sachstand Rondorf Nordwest, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1435/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der KiTa „Am Damm“ in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Hinsen und Frau Faßbender

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Sicherstellung und Prüfung von wohnungsnahem Parkraum Alfterstraße / Bornheimer Straße, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.1.3

Anpflanzen einer Hecke am Rande des Sürther Feldes, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Feuerfeste Toilette im Rosenzweigpark in Zollstock, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Hinsen und Frau Faßbender

Ergebnis: vertagt

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades, Gemeinsamer Antrag der Fraktion

Ergebnis: vertagt

55

Stellungnahme der KölnBäder zu AN/0040/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.2

Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.2.3

Finanzielle Auswirkungen von landes- und bundesrechtlichen Pflichtausgaben im Bezirk Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2
10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Herbst 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Eygelshovener Str. 19 - Neubau von Schulgebäude, Mensa und Sporthalle als Interim (Grundstück > 3.000qm)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Mitteilung zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates vom 30.06.2025 in der BV Rodenkirchen betreffend "Alternative eines Standorts für ein Frischezentrum" (AN/0886/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sportentwicklungsplanung - Produktion von Trainingsvideos für die Bewegungsparcours und -stationen im Kölner Grün

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
26.01.2026 17:05 Uhr
Ende
26.01.2026 20:50 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal