Okt 08

Finanzausschuss

Montag, 08. Oktober 2018 um 10:07 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (25)

1

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

2

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

In die HPL-Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhindern - Personal im Wohnungsamt zusetzen!

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

4.1.1

Änderungsantrag zu StEA TOP 3.2, "Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhindern - Personal im Wohnungsamt zusetzen!"

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

5

In die HPL-Beratung verwiesene Mitteilungen

6

In die HPL-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen

6.1

Zuschuss zum "Tag des guten Lebens"

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

8

Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

8.1

Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Veränderungsnachweis zum Haushalt 2019 und Kulturförderabgabe

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.2

Zu Top 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2022 (Vorlage 3155/2018)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Zu Top 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2022 (Vorlage 3155/2018) - Begleitbeschlüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2022 (Vorlage 3155/2018) – hier: Kulturförderabgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Änderungsantrag Haushaltsjahr 2019, Kulturförderabgabe

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9

Stellenpläne

9.1

Stellenplan für das Jahr 2019

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1

Zu Top 9.1 - Stellenplan für das Jahr 2019 (Vorlage 2659/2018)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Stellenplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
08.10.2018 10:07 Uhr
Ende
08.10.2018 11:35 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)