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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 29. Juni 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (110)
Begrüßung der Oberbürgermeisterin in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt
Einwohnerfragestunde/ Aktuelle Stunde /Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und B90/Die Grünen
Austausch mit der Oberbürgermeisterin über wichtige stadtentwicklungspolitische Themen
Sicherheitskonzept für den Rheinboulevard
Aktuelle Stunde auf Antrag von B90/Die Grünen
Kurzvortrag über Freya von Moltke als mögliche Namensgeberin für den Bahnhofsvorplatz
Kurzvortrag über Carola Williams als mögliche Namensgeberin für einen Platz an Aachener Str./Innere Kanalstraße: Herr Luis und Herr Ölsner
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
6642 Sb 2/02 (67428/02); Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd; Bebauungsplan-Teilaufhebung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Chinafest anlässlich 30 Jahre Städtepartnerschaft Köln-Peking 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrtreppen Stadtbahnhaltestelle Heumarkt
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Antrag Nr. 7 "Vier Minuten im Trockenen/Schirmgespräche" auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Errichtung eines Bildungsgangs Elektroniker und Elektronikerinnen für Automatisierungstechnik am Werner-von-Siemens- Berufskolleg (BK 19)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umgestaltung des Bolzplatzes Kreutzerstraße in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Antrag Nr. 8 "Graffiti-Aktion", Antrag Nr. 9 "Filmreihe" und Antrag Nr. 10 "Durch die Linse einer Kamera: Fotoprojekt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterung der Realschule am Rhein, AufbauRS Niederichstraße 1-3, 50668 Köln in Köln-Altstadt/Nord nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen um einen Realschulzweig im 5. und 6. Schuljahr, aufbauend ab Schuljahr 2018/19 mit Umzug in
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zügigkeitserweiterung des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums, Gymnasium Severinstraße 241, 50676 Köln in Köln-Altstadt/Süd zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Standortentscheidung Frischezentrum
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Nördlich Colonius in Köln-Neustadt/Nord; VEP; städtebauliches Planungskonzept: Mitteilung ü.d.Ergebnis d.Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss z.Durchführung d.frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fällung eines Baumes an der Kyotostraße
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Neue Hundefreilauffläche im Volksgarten (Az.: 02-1600-05/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Hundewiese Volksgarten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsregelung und -beruhigung Dasselstraße (Az.: 02-1600-02/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Brunostraße / Kartäuserwall (Az.: 02-1600-188/16)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Fahrradparken vor dem EL-DE-Haus / Aufstellen einer Bank
Ergebnis: zurückgestellt
Instandsetzung der Fläche zwischen Severinstraße, Löwengasse, Weberstraße und Severinsbrücke
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Kenntlichmachung des Verlaufs der ehemaligen Via Pretoria in Deutz südlich von Alt St. Heribert
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zum Antrag AN/0500/2017 der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Platzfläche rund um die Eigelsteintorburg
Platzfläche rund um die Eigelsteintorburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Grün- und Sportanlage Hansaplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Josef-Schwartz-Anlage
Ergebnis: zurückgestellt
Neuordnung des Fahrradparkens an der VHS und am Rautenstrauch-Joest-Museum
Ergebnis: zurückgestellt
Bank auf der Platzfläche Im Stavenhof (Altstadt/Nord)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag SPD: Abschlussarbeiten Chlodwigplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Sauberkeit im Klingelpützpark (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und Mittel zur Kulturförderung, Gemeinsamer Antrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Patenschaft für Initiative Stadtwinzer an der Severinstorburg
Ergebnis: zurückgestellt
Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haus Ludolf-Camphausen-Straße 36 erhalten
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag auf Absenkung des Bürgersteigs Luxemburger Str./ Paula Kleinmann Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgersteig Vogteistraße westlich Hansagymnasium
Ergebnis: zurückgestellt
Bänke auf Mittelallee Mainzer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusatzname Haltestelle Kartäuserhof „Krankenhaus der Augustinerinnen“
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag auf ein Informationssystem zu defekten Aufzügen an KVB Haltestellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außengastronomie auf der Ostseite des Chlodwigplatzes
Ergebnis: zurückgestellt
Prüfauftrag zur Inbetriebnahme der Toilettenanlage in der Krebsgasse
Ergebnis: zurückgestellt
Neuer Zugang zum Bahnhof West von der Vogelsanger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserte Fußgänger*innenführung im Bereich Am Domhof/Kurt-Hackenberg-Platz (Altstadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Information zum Betrieb von Klimaanlagen in KVB-Bahnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzung des Rheinboulevards zu den Kölner Lichtern, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
Erneuerung des Mischwasserkanals in der Mathildenstr. in Deutz
Erneuerung des Mischwasserkanals
Geförderte Wohnungen im Stadtbezirk
Geförderte Wohnungen im Stadtbezirk
Nutzung des Lanxess-Parkhauses für Gottesdienstbesucher/verkehrsgefährdendes Parken
Nutzung der Lanxess-Parkhauses für Gottesdienstbesucher / verkehrsgefährdendes Parken
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Volksbühne am Rudolfplatz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gewerbliches Vermieten von öffentlichem Strassenraum vor Garagen
Ergebnis: zurückgestellt
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn – hier: Umgestaltung des Elogiusplatzes
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Sachstand "Kuhle" im Römerpark - Sportplatz an der Rheinuferstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Tag der Büdchen - Sachstand
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Statusbericht Parkcafe Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Briefkästen am Chlodwigplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Zugeparkter Rettungsweg zur Lanxess-Arena
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ad hoc- Programm Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinboulevard - Kiosk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Müllcontainer an der Deutzer Werft
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einführung einer Busspur auf der Justinianstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem § 24 GO "Optimierung der Verkehrsführung im Georgsviertel" (AZ: 02-1600-56/16)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kooperatives Gutachterverfahren zur Erweiterung der Hahnentorburg, Rudolfplatz Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstücke Krefelder Straße/Innere Kanalstraße (Bauwagensiedlung) und Ludolf-Camphausen-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundewiese im Theodor-Heuss-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung des Rheinboulevards zu den Kölner Lichtern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sparda-Kunstpreis NRW für Köln 2013 Aufstellung des Obelisken
Ergebnis: Kenntnis genommen
674613/02; Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord; Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe an der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.06.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 29.06.2017 22:15 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)