Jun 29

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 29. Juni 2017 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (110)

1

Begrüßung der Oberbürgermeisterin in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt

1

Einwohnerfragestunde/ Aktuelle Stunde /Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und B90/Die Grünen

1.2

Austausch mit der Oberbürgermeisterin über wichtige stadtentwicklungspolitische Themen

1.3

Sicherheitskonzept für den Rheinboulevard

1.4

Aktuelle Stunde auf Antrag von B90/Die Grünen

1.5

Kurzvortrag über Freya von Moltke als mögliche Namensgeberin für den Bahnhofsvorplatz

1.6

Kurzvortrag über Carola Williams als mögliche Namensgeberin für einen Platz an Aachener Str./Innere Kanalstraße: Herr Luis und Herr Ölsner

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.3

Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.4

6642 Sb 2/02 (67428/02); Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd; Bebauungsplan-Teilaufhebung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.5

Chinafest anlässlich 30 Jahre Städtepartnerschaft Köln-Peking 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Fahrtreppen Stadtbahnhaltestelle Heumarkt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.7

Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Antrag Nr. 7 "Vier Minuten im Trockenen/Schirmgespräche" auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.10

Errichtung eines Bildungsgangs Elektroniker und Elektronikerinnen für Automatisierungstechnik am Werner-von-Siemens- Berufskolleg (BK 19)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.11

Umgestaltung des Bolzplatzes Kreutzerstraße in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.13

Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Antrag Nr. 8 "Graffiti-Aktion", Antrag Nr. 9 "Filmreihe" und Antrag Nr. 10 "Durch die Linse einer Kamera: Fotoprojekt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.14

Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.15

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.16

Erweiterung der Realschule am Rhein, AufbauRS Niederichstraße 1-3, 50668 Köln in Köln-Altstadt/Nord nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen um einen Realschulzweig im 5. und 6. Schuljahr, aufbauend ab Schuljahr 2018/19 mit Umzug in

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.17

Zügigkeitserweiterung des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums, Gymnasium Severinstraße 241, 50676 Köln in Köln-Altstadt/Süd zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.18

Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3.19

Standortentscheidung Frischezentrum

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.20

Nördlich Colonius in Köln-Neustadt/Nord; VEP; städtebauliches Planungskonzept: Mitteilung ü.d.Ergebnis d.Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss z.Durchführung d.frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.21

Fällung eines Baumes an der Kyotostraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.22

Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Neue Hundefreilauffläche im Volksgarten (Az.: 02-1600-05/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3.1

Hundewiese Volksgarten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsregelung und -beruhigung Dasselstraße (Az.: 02-1600-02/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Brunostraße / Kartäuserwall (Az.: 02-1600-188/16)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.5.1

Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Fahrradparken vor dem EL-DE-Haus / Aufstellen einer Bank

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Instandsetzung der Fläche zwischen Severinstraße, Löwengasse, Weberstraße und Severinsbrücke

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.3

Kenntlichmachung des Verlaufs der ehemaligen Via Pretoria in Deutz südlich von Alt St. Heribert

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3.1

Änderungsantrag zum Antrag AN/0500/2017 der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Platzfläche rund um die Eigelsteintorburg

5.1.4.1

Platzfläche rund um die Eigelsteintorburg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.5

Verbesserung der Grün- und Sportanlage Hansaplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.6

Josef-Schwartz-Anlage

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.7

Neuordnung des Fahrradparkens an der VHS und am Rautenstrauch-Joest-Museum

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.8

Bank auf der Platzfläche Im Stavenhof (Altstadt/Nord)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.9

Dringlichkeitsantrag SPD: Abschlussarbeiten Chlodwigplatz

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.10

Sauberkeit im Klingelpützpark (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

5.2.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel und Mittel zur Kulturförderung, Gemeinsamer Antrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Patenschaft für Initiative Stadtwinzer an der Severinstorburg

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Haus Ludolf-Camphausen-Straße 36 erhalten

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Antrag auf Absenkung des Bürgersteigs Luxemburger Str./ Paula Kleinmann Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Bürgersteig Vogteistraße westlich Hansagymnasium

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.7

Bänke auf Mittelallee Mainzer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.8

Zusatzname Haltestelle Kartäuserhof „Krankenhaus der Augustinerinnen“

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.9

Antrag auf ein Informationssystem zu defekten Aufzügen an KVB Haltestellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.10

Außengastronomie auf der Ostseite des Chlodwigplatzes

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.11

Prüfauftrag zur Inbetriebnahme der Toilettenanlage in der Krebsgasse

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.12

Neuer Zugang zum Bahnhof West von der Vogelsanger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.13

Verbesserte Fußgänger*innenführung im Bereich Am Domhof/Kurt-Hackenberg-Platz (Altstadt/Nord)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.14

Information zum Betrieb von Klimaanlagen in KVB-Bahnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.15

Nutzung des Rheinboulevards zu den Kölner Lichtern, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Erneuerung des Mischwasserkanals in der Mathildenstr. in Deutz

6.5

Geförderte Wohnungen im Stadtbezirk

6.6

Nutzung des Lanxess-Parkhauses für Gottesdienstbesucher/verkehrsgefährdendes Parken

6.6.1

Nutzung der Lanxess-Parkhauses für Gottesdienstbesucher / verkehrsgefährdendes Parken

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.7

Volksbühne am Rudolfplatz

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8

Gewerbliches Vermieten von öffentlichem Strassenraum vor Garagen

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn – hier: Umgestaltung des Elogiusplatzes

Ergebnis: zurückgestellt

7

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

7.1

Sachstand "Kuhle" im Römerpark - Sportplatz an der Rheinuferstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Tag der Büdchen - Sachstand

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Statusbericht Parkcafe Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Briefkästen am Chlodwigplatz

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8.1

Zugeparkter Rettungsweg zur Lanxess-Arena

9

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10

Mitteilungen der Verwaltung

10.1

"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ad hoc- Programm Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.4

Rheinboulevard - Kiosk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.5

Müllcontainer an der Deutzer Werft

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

10.6

Einführung einer Busspur auf der Justinianstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.7

Bürgereingabe gem § 24 GO "Optimierung der Verkehrsführung im Georgsviertel" (AZ: 02-1600-56/16)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.8

Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.9

Kooperatives Gutachterverfahren zur Erweiterung der Hahnentorburg, Rudolfplatz Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.10

Grundstücke Krefelder Straße/Innere Kanalstraße (Bauwagensiedlung) und Ludolf-Camphausen-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.11

Hundewiese im Theodor-Heuss-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.12

Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.13

Nutzung des Rheinboulevards zu den Kölner Lichtern

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.14

Sparda-Kunstpreis NRW für Köln 2013 Aufstellung des Obelisken

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.15

674613/02; Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord; Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.16

KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.17

Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe an der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
29.06.2017 16:00 Uhr
Ende
29.06.2017 22:15 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)