Nov 21

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 21. November 2024 um 15:35 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (63)

1

0 Verpflichtung neuer Mitglieder des Ausschusses

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.1.1

Stellungnahme zu einem Antrag gem. §3 der GO des Integrationsrates FachAK 4 des Integrationsrates zur Verbesserung der interkulturellen Öffnung des Senior*innenbereichs in Köln vom 12.09.2024 (AN/1305/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.2.1

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 04/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt

2.3.1

Bericht zum Antirassismusprojekt der Interkulturellen Zentren mit abschließender Bustour in 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.2

Auswertungsbericht zum Modellprojekt: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.3

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Änderungsantrag zu TOP 3.1.6

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

18

Ersetzungsantrag zum Änderungsantrag AN/1355/2024 aus der Sitzung am 10.10.2024

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaften zur Regelung von Sitzungsgeldern

Ergebnis: geändert beschlossen

20

Stellungahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt, AN/1540/2024: „Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaften zur Regelung von Sitzungsgeldern“

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Änderungsantrag zu TOP 3.3 – Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaften zur Regelung von Sitzungsgeldern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Tierhaltung in Unterbringungsunterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

24

Änderungsantrag zu TOP 3.1.7. zu Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

25

Ersetzungsantrag zu TOP 1.1: Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Unterkunft für Geflüchtete Boltensternstr. 10a, 50735 Köln-Riehl hier: Einbau von Etagenküchen und Erhöhung der Waschkapazitäten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Fortsetzung des Livestreaming der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren in 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

„Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit

Ergebnis: ungeändert empfohlen

32

Änderungsantrag zur Vorlage 3317/2024 „Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2

Änderung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5.3

Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.4

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Geschäftsbericht Wohnen in Köln - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2023, Ausblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

3. Sachstandsmitteilung zur Situation in der Wohngeldstelle nach der Reform der Wohngeldgesetzgebung zum 01.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Arbeit

8.1

Jobcenter Köln

8.1.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion von Frau Scho-Antwerpes aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 10.10.2024 betreffend der Höhe zu Unrecht gezahlter Leistungen aus dem SGB II im Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Arbeitsmarktförderung

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

2. Quartalsbericht 2024 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Geplante Sanierung und Wiederinbetriebnahme der Flüchtlingsunterkunft in Köln-Ostheim

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.2

Einführung eines Gebärdensprach-Avatars in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

54

AN/1369/2024 Einführung eines Gebärdensprach-Avatars in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.3

Armut in Köln: Steigende Bestattungskosten und deren Auswirkungen auf Armutsbetroffene in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

56

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des ASSS vom 10.10.2024 (AN/1370/2024) "Armut in Köln: Steigende Bestattungskosten und deren Auswirkungen auf Armutsbetroffene in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Razzia im Pascha" (AN/0835/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Strukturförderfonds

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Information zum 10-Punkte-Plan

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Bericht über die Arbeit der Fachkreise "Senior*innen" und "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
21.11.2024 15:35 Uhr
Ende
21.11.2024 18:43 Uhr
Ort
Ratssaal