Hauptausschuss

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung der Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation, Mündliche Anfrage von RM Kockerbeck (Fraktion Die Linke.) zum Infektionsgeschehen an Schulen und in Kindertagesstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Trotz Eröffnung des Drogenkonsumraums mehr statt weniger Probleme am Neumarkt"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "WDR-Beitrag über Finkenberg; Hier: Äußerungen des Herrn Beigeordneten Dr. Rau"

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätspflichtsverletzung der OB Reker"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ausländeramt zur Willkommensbehörde umgestalten"

Ergebnis: geändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke. und Volt betreffend "Antrag TOP 6.1 Integrationsrat 10.05.2022 - Ukraine: Hilfsangebote für Geflüchtete unabhängig vom Pass // Unterstützung ausländischer Studierender“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt