Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Einwohnerfrage - Fragen zur Nettobilanz der Stadtbäume im Bezirk

Ergebnis: vertagt

Aktuelle Stunde - Innenstadt-Parkplätze erhalten - Lebensrealitäten anerkennen, Antrag CDU

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Helenenwallstraße in Köln-Deutz

Ergebnis: geändert beschlossen

Wirtschaftszonen für Handwerks-, Pflege- und Lieferdienste – Umsetzung von drei Wirtschaftszonen im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Erste Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung für das Jahr 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Sülz-Klettenberg und Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Annahme von Schenkungen "Geldspenden Sparkasse KölnBonn zugunsten des Gymnasiums Brügelmannstraße und des Gymnasiums Neustadt Nord"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entsiegelung Parkplatz am Alten Kommunal Friedhof Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplanentwurf Nr. 664373/02, Arbeitstitel Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Feierabendmarkt auf dem Chlodwigplatz 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2026 Teil 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Suchthilfezentrum am Perlengraben Baubeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Sonderveranstaltungen "XXL-Feierabendmarkt" 30.-31.05.2026 und 22.-23.08.2026

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Autoparken am Appellhofplatz, Aktenzeichen 50/25

Ergebnis: vertagt

Bürgereingabe nach § 24 GO - Umgestaltung/Aufwertung der Josef-Schwartz-Anlage - Az. 33/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anträge aus früheren Sitzungen

Verbesserung der Verkehrssicherheit Am Leystapel und Prüfung der Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und Volt

Ergebnis: vertagt

Fällgenehmigung von sieben Bäumen im Bereich Weberstraße/Löwengasse (Interimsbau Feuerwache 1) – Sicherstellung der Kompensationspflicht gemäß Kölner Baumschutzsatzung (§ 10) und Beitrag zum Klimaneutralitätsziel 2035, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Pantaleonswall / Trierer Straße erhöhen, Antrag SPD

Ergebnis: vertagt

Maßnahmenpaket Severinstraße, gem. Antrag SPD und Volt

Ergebnis: vertagt

Baumschutzsatzung anpassen: Höhere Ausgleichszahlungen, ortsnahe Ersatzpflanzungen, Schutz von Fassaden- und Dachbegrünungen., Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

Lückenschluss Tempo 30: Von der Stadtbibliothek bis zur Universität, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Begrünung nach Wegfall von Parkplätzen, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

Anträge zu dieser Sitzung

Schutz kritischer Infrastruktur: Tunnel und Gleise des Hauptbahnhofs, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schutz kritischer Infrastruktur: Unfallprävention im Rheinufertunnel, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ertüchtigung der Geländer der Brücke über die Innere Kanalstraße im Lentpark, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

Awareness-Konzept für öffentliche Plätze sowie kommerzielle und nicht kommerzielle Veranstaltungen im öffentlichen Raum, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines „2-in-1“-Regenbogen-Zebrastreifens in einem zentralen Szenebereich der Kölner Innenstadt, gem. Dringlichkeitsantrag SPD, B90/Die Grünen, Volt und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag zur Genehmigung von drei Plätzen für das Projekt ‘1000 Stühle 1000 Bäume‘, gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, Die Linke, SPD, Volt und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufrechterhaltung Platzbetrieb Ebertplatz, gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, Die Linke, SPD und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anfragen aus früheren Sitzungen

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU

Ergebnis: Sache ist erledigt

Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD

Ergebnis: vertagt

Neues Spielgerät im Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache, Anfrage SPD

Ergebnis: Sache ist erledigt

Umfang und Ursachen kampfmittelbedingter Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

Vermeidungsstrategien und Handlungsspielräume bei kampfmittelbedingten Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Parkmöglichkeiten in der Innenstadt erhalten, Anfrage CDU

Ergebnis: Sache ist erledigt

Baumfällungen rund um die geplante Großunterkunft für Geflüchtete im Agnesviertel, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

Großformatige Werbung in der Innenstadt, Anfrage Die Linke

Ergebnis: vertagt

Sanierung der Eisenbahnbrücken Innenstadt, Anfrage Die Linke

Ergebnis: Sache ist erledigt

Dringende Sanierung und Neustart für die Bastei, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

Anfragen zu dieser Sitzung

Update Brüsseler Platz, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Spielplatz und Grünzug Otto-Gerig-Straße, Aktenzeichen 183/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Planung einer Bushaltestelle für die Linie 171 und eine mögliche Linie X5 an der Haltestelle Severinstraße“, Aktenzeichen 10/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkanlagen für Motorräder, Aktenzeichen 144/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift zur 21. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 17.03.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanierungen städtische Rheinbrücken – aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene

Ergebnis: Kenntnis genommen

48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vorlaufbetrieb S 13 – Betriebskonzept im Jahresfahrplan 2027

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baustellenmanagement bei der Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Luxemburger Straße und Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess

Ergebnis: Kenntnis genommen

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

Ergebnis: vertagt

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Fort X - Veränderung der Zeitschiene

Ergebnis: Kenntnis genommen

Start der Beteiligung zum Modellprojekt „Lebenswertes Winzerveedel – Gut unterwegs, gerne da!“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zur Zukunft des Abendmarktes auf dem Rudolfplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Adventsverkehr 2025:

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fahrradparkplätze vor dem Interim der Zentralbibliothek in der Hohe Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsberichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beschädigung der Bäume am Berufskolleg 11 Campus Süd Ulrepforte, Ulrichgasse 1-3, 50678 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"

Ergebnis: Kenntnis genommen