Rat
Donnerstag, 18. Mai 2017 um 15:42 Uhr
Tagesordnung (94)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Schenkung einer Elfenbeinskulptur an das Museum Schnütgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung einer vergleichenden Analyse zu Organisation und Arbeitsweise der kommunalen Wirtschaftsförderung in den zehn größten Städten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Aufhebung der Ausreisesperre für Dr. Sharo Ibrahim Garip - Solidarität mit den Demokraten in der Türkei
Ergebnis: geändert beschlossen
Manifest des Veedelsplatzes – Leitlinien für die Gestaltung und Nutzung von Veedelsplätzen entwickeln!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts - Illegale Wettbüros endlich schließen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag zu TOP 3.1.3: Antrag der SPD- Fraktion „Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts“ (AN/0747/2017)
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kosten der Einsätze Silversternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 2016/2017
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion der Alternative für Deutschland im Rat der Stadt Köln zu den Kosten der Einsätze der Silvesternächte 2015/2016 und 2016/2017 sowie der Karnevalswoche 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostensteigerungen bei Großprojekten
Ergebnis: zurückgestellt
Rechtsberatung OB Reker
Ergebnis: Sache ist erledigt
Rechtsberatung OB Reker
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand
Ergebnis: zurückgestellt
Hate-Speech, Mobbing und Hasskriminalität in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage (AN/0529/2017): Hate-Speech, Mobbing und Hasskriminalität in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinboulevard – verkommt Kölns Flaniermeile zum Krawall-Brennpunkt?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von CDU Fraktion und den GRÜNEN im Rat der Stadt Köln: Rheinboulevard - verkommt Kölns Flaniermeile zum Krawallbrennpunkt?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stärkeres Reizgas und Schlagstöcke für das Ordnungsamt – alternativlos?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Piratengruppe vom 20.04.2017 "Stärkeres Reizgas und Schlagstöcke für das Ordnungsamt - alternativlos?" (AN/0609/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsentwicklung im Kölner Süden
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrsentwicklung im Kölner Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz von Sprachmittlern bei der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der "Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
1. Verordnung zur Änderung der 1. Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sonstige städtische Regelungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen; Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Sanierungsgebiet 'Umfeld Kulturzentrum am Neumarkt', hier: Aufhebung der Sanierungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept (II. Fortschreibung) 2017 - 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 zusätzlichen Klassenräumen für das Herder - Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 10.10 Wiederaufbau des Roten Hauses
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung des Projektes "museumsbus.koeln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2017 bis 2020 und Vergabe der Leistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Silvester 2017 – Positive Bilder für Köln: Gemeinsam friedlich und fröhlich feiern am Dom
Ergebnis: zurückgestellt
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes"; Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
6646 Sd 2/04 (67464/04); Marienhospital in Köln-Altstadt/Nord; Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass von Veränderungssperren
Satzung über eine Veränderungssperre: Industriestraße in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Wahlen
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koelnmesse Ausstellungen GmbH - Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnTourismus GmbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH - hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flughafen Köln/Bonn GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Stadtentwicklungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachwahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Gesundheitsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH und AchtBrücken GmbH - Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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Gremien
Details
- Beginn
- 18.05.2017 15:42 Uhr
- Ende
- 18.05.2017 20:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal