Rat
Donnerstag, 28. September 2017 um 15:44 Uhr
Tagesordnung (147)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung in Höhe von 22.000€ zum Erwerb einer Skulptur des Propheten Rogerus von Sam Fogg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Resolution zur Agenda Nachhaltige Entwicklung in Kommunen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Befestigungsanlage der Stadt Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Zoo-Projekt „Südamerikahaus“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: zurückgestellt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung im Verbund mit erneuerbaren Energien
Ergebnis: zurückgestellt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung (AN/1004/2017)
Ergebnis: zurückgestellt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: zurückgestellt
3.1.4 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung"
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeines Tempolimit auf Autobahnen
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
TOP 3.1.5 – Allgemeines Tempolimit auf Autobahnen
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Rückkehrmanagement
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer ablehnen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gesetzesinitiative zur Liberalisierung der Sonntagsöffnungen stoppen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
TOP 3.1.8: „Gesetzesinitiative zur Liberalisierung der Sonntagsöffnungen stoppen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anwachsen der Drogenszene am Ebertplatz durch afrikanische Dealer
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bürgermeister*innen-Austausch mit Partnerstädten
Ergebnis: endgültig abgelehnt
AN/1337/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aggressives Betteln und aggressive Obdachlose in Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheit im Straßenverkehr
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sicherheit im Straßenverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Transferaufwendungen "Bildung und Teilhabe" im Haushaltsplan 2016/2017
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung Anfrage AN/1033/2017 der Fraktion der Alternative für Deutschland
Ergebnis: Kenntnis genommen
Transferaufwendungen "Interkulturelle Hilfen" im Haushaltsplan 2016/2017
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Alternative für Deutschland gem. § 4 der GO des Rates AN/1034/2017 zu Transferaufwendungen „Interkulturelle Hilfen“ im Haushaltsjahr 2016/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pendlerverkehr per Fahrrad – Radverbindung Hürth-Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Pendlerverkehr per Fahrrad - Radverbindung Hürth-Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der AfD AN/1323/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freiwillige Weiterführung des Rates für Integration
Ergebnis: zurückgestellt
COP 23 – Erreicht die Stadt Köln ihre Klimaschutzziele?
Ergebnis: zurückgestellt
Baugenehmigungen in Köln mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zur Umsetzung des neuen Glücksspielrechts und der Schließung von illegalen Wettbüros in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand zur Umsetzung des neuen Glücksspielrechts und der Schließung von illegalen Wettbüros in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Symposium Silvester 2017: Was plant die Stadt Köln an Silvester?
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Änderung der Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeister, der Ratsausschüsse und einzelner Ratsmitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0209 – Ausländerangelegenheiten, Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2018 bis 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld; hier: Vorgaben an die Eigentümerin NRW Urban GmbH & Co. KG zum Grundstücksverkauf gemäß den Richtlinien des Grundstücksfonds NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Auflösung der Kapitalrücklage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlussvorlage zum Jahresabschluss 31.08.2016 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2011 - 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der Domumgebung; 2. Bauabschnitt
Ergebnis: zurückgestellt
Einführung bzw. Ausbau des Berufsbildes „Notfallsanitäter und Notfallsanitäterin“ in der Feuerwehr und im Rettungsdienst Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Maßnahmen des Frauenförderplans 2015 - 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung
Ergebnis: zurückgestellt
5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude (Beschlussvorlage 0420/2017)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft beim Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss: Sanierung und Optimierung des Ki d S - Standortes Brücker Mauspfad 646
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: geändert beschlossen
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 10.25 - Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung (AN 2360/2017)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Entwurf des Jahresabschlusses 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung verbleibender Mittel zur Förderung Interkultureller Zentren in 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: zurückgestellt
Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten Dezernat VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 10.37 "Besetzung der Stelle des/der Beigeordneten Dezernat VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen" (2892/2017)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310, Gesamtinstandset
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmenpaket zur Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 10.39 "Maßnahmenpaket zur Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
214. FNP-Änderung; Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven; Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
66489/02; Etzelstraße/Bergstraße in Köln-Mauenheim; Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Durchführungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pastor-Kastenholz-Weg einschließlich Stichstraße (Flurstück 1375) von Hildengasse bis Ausbauende in Köln-Merkenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlen
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der städtischen Vertretung im Forensikbeirat an der LVR-Klinik Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co.KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterausschuss Stellenplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 17: Personelle Umbesetzung in Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung von Aufsichtsräten und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Ratsmitgliedes im Verkehrsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Ratsmitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Zweckverband der Sparkasse KölnBonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufsichtsrat Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufsichtsrat Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH (AVG): Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederbestellung in den Aufsichtsrat der Kölnmesse GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Sachkundigen Bürgern/Einwohnern im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Sachkundigen Bürgers im Unterausschuss Kulturbauten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzungen von Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung von Aufsichtsräten und vergleichbaren Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung von Aufsichtsräten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG - Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat als Vertreterin des Inhabers der Aktien Buchstabe B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme einer zweckgebundenen Sachspende
Ergebnis: ungeändert beschlossen
'Daten für die Stadt' - Pilotprojekt für kommunales Open Government
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 08.10.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 28.09.2017 15:44 Uhr
- Ende
- 28.09.2017 21:21 Uhr
- Ort
- Ratssaal