Nov 10

Rat

Donnerstag, 10. November 2022 um 09:37 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (20)

1

Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Rat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "keine ausreichende Sicherheit für doppelten Haushalt"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen

5

In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen

6

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024

7

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

8

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1

Antrag zur Förderung der Koordination der Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken durch eine Netzwerkkoordinator*in nach § 39d Absatz 3 SGB V (Förderrichtlinie) in der Fassung vom 31.03.2022 für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Bedarfsfeststellung für diverse Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Gymnasien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Fortführung der Trägerschaft für das Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln in der Zeit vom 01.11.2022 bis zum 30.11.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellenpläne

9.1

Stellenplan für die Jahre 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Stellenplan 2023/2024 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gremien

Details

Beginn
10.11.2022 09:37 Uhr
Ende
10.11.2022 11:45 Uhr
Ort
Ratssaal