Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 25. August 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (83)
Gedenkminute zu Ehren des verstorbenen ehemaligen Bezirksvertretungsmitglieds, Herrn Wolfgang Micheel-Fischer, CDU-Fraktion
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Erklärung des Bezirksbürgermeisters zur Benennung des Platzes an der Brüderstraße nach Dirk Bach
Einwohnerfrage: Umsetzungsstand Fahrradstraße Lindenstraße bis Neumarkt (zur Sitzung 02.06.2022)
Zukünftige Situation der Außengastronomie zwischen Brabanter und Moltkestr. an der Aachener-Straße, auf Antrag Bezirksbürgermeister, Grüne, SPD, Die Linke
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Haushaltsplan 2023/2024 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2023/2024 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung- Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzung Chlodwigplatz - Infomobil des Deutschen Bundestages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU - Fraktion zu TOP Ö.3.4 (Vorlage-Nr. 2264/2032), Antrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Schulaula am Berufskolleg 4, Zugweg 48, 50677 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Th
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Eb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Ha
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung des Stadtbahnvertrages - Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Deutz I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss über die Umgestaltung Ehrenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu 2381/2022, Erweiterter Planungsbeschluss über die Umgestaltung Ehrenstraße, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Römisch-Germanisches Museum - Weiterplanungsbeschluss zur Sanierung und Baubeschluss für vorgezogene notwendige Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung bis 2027 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Änderungsantrag zum Haushalt TOP 3.18, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Die Partei und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Änderungsantrag zum Haushalt TOP 3.18, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Die Partei und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilaufhebung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (674253/16), 67454/09 und 67454/10 Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschlus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baubeschluss zur Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Waidmarkt“ Aktenzeichen 33/22 B - Temporäre Platzgestaltung Waidmarkt Nord (nördlich Baustelle Gleiswechselbauwerk)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Mehr umsteigefreie Busverbindungen zum Hauptbahnhof, Antrag FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Zurückweisung der Mitteilung 2211/2022 und Anrufung des Hauptausschusses nach § 44 GO, gem. Antrag Grüne, Die Linke, FDP und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und Mitgliedern der BV 1 Nüsser (FDP) und Kader (Die Partei) betreffend "Zurückweisung der Mitteilung 2211/2022 und Anrufung des Hauptausschusses nach § 44 GO" (AN/1354/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhalt / Neubelebung am Yitzhak Rabin-Platz, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Bürgerbeteiligung beim Verkehrsversuch Deutzer Freiheit, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhalt der Außengastronomie auf der Aachener Str., Antrag FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag auf Neufassung durch Ergänzung der Vorlage AN/0763/2022 (Ersetzungsantrag zu AN/1302/2022), Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Ausweichflächen an den Karnevalstagen, gem. Antrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen zu Tempo 30 zur Reduzierung verkehrsbedingten Lärms auf den Hotspots gem. Lärmaktionsplan, insb. auf dem Gotenring und der Justinianstraße, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuorganisation Fahrrad- und eScooter-Parken in der Alteburger Straße, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erzähl Bänke, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Quartermarkt, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Uhrzeitbeschränkung von Behindertenparkplätzen, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Neufassung durch Ergänzung der Vorlage AN/2625/2021, Dringlichkeitsantrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag Beschilderung Historischer Park Deutz, Antrag CDU
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Konsultationskreis Außengastronomie - Moratorium für einzelne Maßnahmen der Verwaltung, Dringlichkeitsantrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt
Parksituation in Deutz, Anfrage CDU
Parksituation in Deutz
Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Neugestaltung Maternuskirchplatz - Sachstandsanfrage, Anfrage Grüne
Neugestaltung Maternuskirchplatz
Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der BV1 vom 02.06.2022
Anfragen zu dieser Sitzung
Grünflächenwachstum im Vergleich zum Einwohnerwachstum im Stadtbezirk Innenstadt, Anfrage Grüne
Beantwortung - Grünflächenwachstum im Vergleich zum Einwohnerwachstum im Stadtbezirk Innenstadt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Benennung des Platzes an der Brüderstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlüsse im Rahmen der Ost-West-Achse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage Autostraße Kalkberg (Mülheimer Süden Östlicher Ringschluss)
Ergebnis: Kenntnis genommen
227. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Arbeitstitel: Deutzer Hafen in Köln-Deutz Hier: Mitteilung über die Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht "Gotland"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand Fahrradstraße Lindenstraße bis Neumarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd; Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 25.08.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 25.08.2022 20:40 Uhr
- Ort
- Quäker Nachbarschaftsheim e.V. Norbert- Burger-Bürgerzentrum, Großer Saal Kreutzerstr. 5-9 50672 Köln Gäste melden sich bitte unbedingt vorab bei der Schriftführung Frau Andrea Brohl per Mail unter andrea.brohl@stadt-koeln.de an.