Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 09. Dezember 2019 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (63)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Drehung der Einbahnstraße Bornheimer Straße (Az: 02-1600-239/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Blockierter Fußweg auf der Bergstraße in Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elterntaxis an der Weißer Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Glyphosat im Grundwasser des Stadtbezirks Köln-Rodenkirchen - zu AN/1123/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Planungen des Herbst-Grünschnitts für die Straße "Am Kölnberg" in Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Gewerbegebieten in Rodenkirchen, Ringstraße 38-46 und Weißer Str. 147-151 (AN/13102019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kosten für den Rückbau der Unterbringungseinrichtung Eygelshovener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baustelle "Bergstraße 82" in Sürth: Rahmenbedingungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1713/2018 Schadstoffmessungen im Bez. RO
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Koblenzer Straße in Köln-Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fußgängerüberweg zwischen Marktstraße und Bonner Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altglassammelcontainer Goltsteinstraße 91 b
Ergebnis: Kenntnis genommen
Buslinie über die Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ersatz der vertrockneten Eiben am Südfriedhof, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bereitstellung von Fahrradboxen für Pendler aus dem Nahbereich der KVB-Haltestellen Bhf Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Situation der Autofahrer am gesperrten "Rechtsabbieger“ am Südstadion, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung eines Plätzchens in Weiß, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung Lindemauer in Sürth, Ausführungsplanung: Appell an die Bezirksregierung, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstück Hitzeler Str. 125, in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Unter Buschweg in Sürth: Teilausbau des Bürgersteigs, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Beseitigung des Stausees nach Regen auf der Schönhauser Straße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bauvorhaben Raderthalgürtel / Vorgebirgsgärten: Ausgleichsmaßnahmen, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Status Quo der Zustände und Prioritätenliste zur Restaurierung und Pflege der Baudenkmäler im Stadtbezirk, Antrag der CDU-Fraktion - mit Beitritt der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Widmung von Teilstücken der Weidengasse in Köln-Weiß
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung von Teilstücken des Weißer Unterkölnwegs in Köln-Weiß
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht des Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2016 - 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie der Bezirksvertretung Rodenkirchen für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 Abs. 3 GO NW im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67370/02 Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: zurückgestellt
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 67421/02 Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtgrün naturnah
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2019/2020 in den Stadtbezirken Rodenkirchen, Nippes, Ehrenfeld und Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 09.12.2019 17:06 Uhr
- Ende
- 09.12.2019 18:36 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal