Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 03. September 2020 um 16:30 Uhr
Tagesordnung (81)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Götterbäume Gocher Straße - Bürgereingabe nach § 24 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Peter-Ustinov-Schule - Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Grünen zum Sachstand Sanierung Toiletten im Blücherpark (AN/0092/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen an der Wendeschleife der Linien 12 und 147
Ergebnis: Kenntnis genommen
Blumen- und Langgraswiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bepflanzung der Wände am Tunnel Boltensternstraße/An der Schanz- Anfrage der FDP (AN/1144/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulhof Kretzerstraße im Nordpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Quartiersparkhaus Nippeser Tälchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Warteschlangen auf Bürgersteigen vor kleinen Geschäften
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwurfmöglichkeiten von Alttextilien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mülleimer Situation im Bereich "Neusser Straße, Mollwitzstraße und Scheibenstraße" in Köln Weidenpesch (AN1493/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kita Longericher Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand eines Wohnhauses Niehler Str. 301
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Kombinierter Rad- und Fußgängerverkehr auf dem Niehler Damm
Ergebnis: Kenntnis genommen
LKW-Parkplätze auf der Bremerhavener Straße in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herabstufung von Deponien in geringere Gefahrenklasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Herabstufung von Deponien in geringere Gefahrenklasse"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nördlicher Zugang zur Sportanlage Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schnelle Reaktion der Verwaltung auf Hinweise
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Schutz von Vorgärten durch Bebauungsplanfestsetzungen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Baumschutz bei Baumaßnahmen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einsichtnahme der BV 5 in ein Gutachten zu einer Altlastenuntersuchung
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einsichtnahme der BV5 in ein Gutachten zu einer Altlastenuntersuchung -Antrag zur SPD-Fraktion-
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autofreier Sonntag auf der Neusser Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Kunst im Tunnel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradzone Clouth Quartier
Ergebnis: geändert beschlossen
Situation Ebernburgweg/Altleiningenweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsberuhigung an Samstagen rund um den Wilhelmplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Lösung des Abfallproblems in Weidenpesch
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung eines Plätzchens in Köln Mauenheim in "Hans-Knipp-Platz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung eines Plätzchens in Köln Mauenheim in "Hans-Knipp-Platz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Baumschutz bei Baumaßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Gewährung von bezirksorientierten Mitteln für das Projekt "Lieder unseres Lebens"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausügung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Longericher Hauptstraße 73-75
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Etzelstraße und Müngersdorfer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsberuhigung Nesselrodestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung und Kostenermittlung für das Gesamtkonzept der Bezirkssportanlage Scheibenstraße, Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wegeverbindung Bilderstöckchen/Klimapark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altlastensanierung der mit Schwermetallen und PAK verunreinigten Parzellen 127, 129, 139 und 141 der KGV Flora e.V., Krüthstraße 50733 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Öffnung von Schulhöfen an Grundschulen in den Sommerferien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nippeser Wochenmarkt - Abschaffung der Vergabe von Plastiktüten, Antrag der CDU AN/0865/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Simonskaul Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung der Anliegen-Kategorien des Online-Portals „Sag´s uns"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Renaturierung Grundstück Merheimer Platz 16, Köln- Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Umbenennung des Schillplatzes in Köln-Nippes in Marie-Luise-Nikuta-Platz - AZ43/20 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts zur Nachverdichtung (Bebauungsgenehmigung) zur Aufstockung der Gebäude Floriansgasse 33-37, Neubau auf den Grundstücken Floriansgasse 31und 37a zu Wohnzwecken, einer Tiefgarage und einem Kinderspielplatz.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bushaltestellen für Bienen, Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.09.2020 16:30 Uhr
- Ende
- 03.09.2020 17:50 Uhr
- Ort
- im Restaurant des Kölner Zoos