Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 03. Februar 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (81)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE vom 02.02.2025 Wohnungssituation der Mieterinnen und Mieter der LEG Immobiliengesellschaft in Höhenhaus und anderen Veedeln des Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Austausch mit Herrn Beigeordneten Ascan Egerer, Dezernat Mobilität
Einwohnerfragestunde
Wege und Flächen im Jugendpark
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Mülheimer Brücke: Fahrspuren nach Abschluss der Sanierung umwidmen, LKW-Verkehr sperren, rechts-/linksrheinische Anschlusspunkte neu gestalten, Az.: 59/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Radwege in Köln, Az.: 07/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung 9 vom 22.04.2024 (AN/0524/2024) betreffend "Aufstellen von Dixi-Toiletten und Installation einer Trinkwasserstelle im Böcking Park und in anderen Pa
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS /DIE GRÜNEN aus der Sitzung der BV9 vom 18.11.2024 („AN/1596/2024") betreffend „Wie konsequent werden Vorrangsschaltungen umgesetzt?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim aus der Sitzung vom 22.09.2021 (AN/1312/2022) betreffend "Rolltreppen am Wiener Platz – ein Quell des Unmutes und ewige Baustelle"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beantwortung der Anfrage "Toilettensituation am Wiener Platz" (3957/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Nachfrage in der Bezirksvertretung Mülheim aus der Sitzung vom 04.11.2024 (2515/2024) betreffend "Sanierung Spielplatz Holsteinstraße/Teilbereich in Köln-Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Inklusive Bildung und Schulwegsicherung an Schulen im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderschule Berliner Straße in Dünnwald - Nebenstelle Am Jungholz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0002/2025 der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion bezüglich der Nutzung der Nebenstelle Am Jungholz der Förderschule Berliner Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstehende LEG Wohnungen in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand der Arbeiterhäuser an der Keupstraße/ Holweiderstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.01.2025 (AN/0086/2025) betreffend "Aktueller Sachstand der Arbeiterhäuser an der Keupstraße/Holweiderstr. in Köln-Mülheim und ihrer Bewohner*innen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abriss und Neubau durch die GAG Immobilien AG in Wohngebieten des Bezirks Köln- Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trennungen der KVB-Linien 3 und 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende durchgehende Fußwege im Bezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation auf der Guilleaumestraße/Ecke Frankfurter Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbäume und Leitungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dellbrück - Situation an St. Joseph / Dellbrücker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sicherheit im öffentlichen Verkehrsraum Höhenhaus und Holweide im Bereich Thuleweg, Höhenfelder Mauspfad, Wasserwerkstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbreiterung Radweg Stammheimer Ufer Höhe Gymnasium Düsseldorfer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kalk-Mülheimer Straße Bauminseln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befestigung und ganzjährige Nutzbarmachung des Verbindungsweges zwischen Lippeweg (Höhe Am Rosenmaar) und Mainweg in Höhenhaus
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Zebrastreifens auf dem Lippeweg in Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbringen von roten Bodenmarkierungen beim Übergang vom Fahrradweg auf die Fahrbahn und im Bereich des Verkehrskreisels sowie dessen Ausfahrten am Neurather Ring nahe des Kleingartenvereins Köln-Mülheim Ost e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die dreckigste Unterführung Kölns - Bahnunterführung Sonderburger Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreies Gehwegparken im Stadtbezirk Müllheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
50 Prozent sozialer Wohnungsbau im Otto-Langen-Quartier
Ergebnis: geändert beschlossen
Zweirichtungsverkehr in Einbahnstraßen konsequent durchsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempo 30 an der Waldecker Straße / Hertzstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung Parkplätze auf der Düsseldorfer Str. für Fahrräder und Roller der GGS Mülheimer Freiheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnungssituation der Mieterinnen und Mieter der LEG Immobiliengesellschaft in Höhenhaus kurz, mittel- und langfristig verbessern und die bestehende Zweckentfremdung schnellstmöglich zu beenden
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Masterplan Sauberkeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Mainwegs zwischen Honschaftsstraße und Birkenweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: geändert beschlossen
verschoben nach 10.2.8
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Wasserwerk in Holweide als Jugendzentrum, Aktenzeichen 115/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradfreundliche Anpassung der Aufpflasterungen auf der Düsseldorfer Straße - Testfläche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 75501/02 Arbeitstitel: "Möhl-Areal in Köln-Dellbrück"
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: zurückgestellt
Geräusche unbekannter Herkunft in Dünnwald und Dellbrück - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Straßenoberfläche für den Radverkehr in der Straße "Am Pulverturm" (Mülheimer Hafen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 03.02.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 03.02.2025 19:55 Uhr
- Ort
- VHS-Saal